Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.04.2023 | S2023-102 | |||||
| Ö 5 | Sachstand Mobilitätsgutachten | 2023/194 | |||||
| Ö 6 | hvv Tarifreform | 2023/193 | |||||
| Ö 7 | Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.04.2023 zum Antrag KTA Bilgenroth zum Thema: Förderung der Fahrkarten für die Fähren "Amt Neuhaus" und "Tanja" angleichen (Vorlage 2023/081) zur Kreistagssitzung am 20.04.2023 (im Stand der ersten Aktualisierung der Verwaltung vom 23.05.2023) | 2023/146 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Kreistag möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Fährbetrieb „Tanja“ und der Gemeinde Neu Darchau sowie den Pächtern der Fähre „Amt Neuhaus“ Gespräche aufzunehmen, die zu einer wieder einheitlichen Preisgestaltung auf beiden Fähren führen, so wie es auch in den ersten Jahren der Fall war. Bei gleichen Preisen in den Grundtarifen (PKW, Person, Fahrrad, Krad) könnten so auch die 10er Karten für beide Fähren gleich hoch gefördert werden. |
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| 20.04.2023 - Kreistag | |||||||
| Ö 22.1 - zurückgestellt | |||||||
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Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen
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| 26.06.2023 - Kreisausschuss | |||||||
| N 37 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 28.09.2023 - Kreistag | |||||||
| Ö 25 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Der Kreistag möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt mit dem Fährbetrieb „Tanja“ und der Gemeinde Neu Darchau sowie den Pächtern der Fähre „Amt Neuhaus“ Gespräche aufzunehmen, die zu einer wieder einheitlichen Preisgestaltung auf beiden Fähren führen, so wie es auch in den ersten Jahren der Fall war. Bei gleichen Preisen in den Grundtarifen (PKW, Person, Fahrrad, Krad) könnten so auch die 10er Karten für beide Fähren gleich hoch gefördert werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen
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| Ö 8 | Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 12.04.2023 zum Thema: "E-Scooter" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 24.05.2023) |  |
2023/134 | ||||
| Ö 9 | Richtlinie Radverkehrsförderung Landkreis Lüneburg: Verteilung der Haushaltsmittel 2023 | 2023/175 | |||||
| Ö 10 | Geplante Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen an Radwegen 2023; Sachstandsbericht | 2023/196 | |||||
| Ö 11 | Sachstandsbericht Radschnellweg Lüneburg- Winsen- Hamburg | 2023/176 | |||||
| Ö 12 | Umsetzungsstrategie Radschnellweg Lüneburg-Winsen-Hamburg | 2022/098 | |||||
| Ö 13 | Sachstand Neubau Fähre | 2023/195 | |||||
| Ö 14 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 15 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| N 16 | Anpassung des AnrufSammelMobil (ASM) für 2024-2025 | ||||||
| Ö 17 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
