Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.05.2021 | S2021-195 | |||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2021 | S2021-099 | |||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.07.2021 | S2021-196 | |||||
| Ö 7 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2022 | S2022-283 | |||||
| Ö 8 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.06.2022 | S2022-107 | |||||
| Ö 9 | Förderantrag Neubau Biomethanfähre | 2022/244 | |||||
| Ö 10 | Entlastung der Lüneburger Innenstadt vom ÖPNV (im Stand der 2. Aktualisierung vom 28.06.2022) | 2022/163 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Vorzugsvariante der in der aktualisierten Vorlage vom 28.06.2022 beschriebenen Änderungen der Buslinienwege zum Fahrplanwechsel am 10.12.2022 im Bereich der Lüneburger Innenstadt wird zugestimmt, vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien der Hansestadt Lüneburg.
Die Maßnahme wird im Rahmen der Umsetzung mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit begleitet.
Für die Linie 5008 (ZOB – Kreideberg) wird ein kostenneutraler 30-Minuten-Takt beauftragt.
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| 09.06.2022 - Ausschuss für Mobilität | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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Ursprünglicher Beschlussvorschlag: Der Variante ___ der in der Vorlage beschriebenen Änderungen der Buslinienwege zum Fahrplanwechsel am 10.12.2022 im Bereich der Lüneburger Innenstadt wird zugestimmt.
Nach erster Lesung erfolgt eine Abstimmung mit der Hansestadt Lüneburg im Mobilitätsgrundsatzausschuss. Danach erfolgt die zweite Lesung im Mobilitätsausschuss und die Entscheidung im Kreistag nach Vorbereitung im Kreisausschusses.
Die Maßnahme soll im Rahmen der Umsetzung mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden.
Aktualisierter Beschluss vom 09.06.2022: Der Ausschuss für Mobilität favorisiert die Variante 3 der in der Vorlage beschriebenen Änderungen der Buslinienwege im Bereich der Lüneburger Innenstadt als Basis der weiteren Diskussion. Die Vorlage soll im nächsten Ausschuss für Mobilität am 11.07.2022 weiter beraten werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig.
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| 10.10.2022 - Kreisausschuss | |||||||
| N 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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| 13.10.2022 - Kreistag | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Vorzugsvariante der in der aktualisierten Vorlage vom 28.06.2022 beschriebenen Änderungen der Buslinienwege zum Fahrplanwechsel am 10.12.2022 im Bereich der Lüneburger Innenstadt wird zugestimmt, vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien der Hansestadt Lüneburg.
Die Maßnahme wird im Rahmen der Umsetzung mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit begleitet.
Für die Linie 5008 (ZOB – Kreideberg) wird ein kostenneutraler 30-Minuten-Takt beauftragt.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
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| Ö 11 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 12 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| N 13 | Kostenentwicklung der Fährbetriebe | ||||||
| N 14 | Ausgleich für erhöhte Dieselkosten im ÖPNV | ||||||
| Ö 15 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
