Tagesordnung - Sitzung des Kreistages
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.10.2022 | S2022-146 | |||||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 5 | Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Benjamin Dieckmann b) Verpflichtung von Herrn Dietrich Bilgenroth | 2022/379 | |||||
Ö 6 | Ständiger Berichtspunkt: Klimaberichte | ||||||
Ö 7 | Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien | 2022/399 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Mobilität aus. Nachfolger ist Herr Andreas Köhlbrandt.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz aus. Nachfolgerin ist Frau Andrea Schröder-Ehlers.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Nachfolgerin ist Frau Schröder-Ehlers.
Herr Andreas Köhlbrandt scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Nachfolger ist Herr Holger Prange.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Kuratorium Naturschutzstiftung aus. Nachfolger ist Herr Maik Peyko.
Entscheidung ausstehend.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied der Arbeitsgruppe „Schienenverkehr“ aus. Nachfolger ist Herr Holger Prange.
Entscheidung ausstehend.
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17.11.2022 - Kreistag | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Mobilität aus. Nachfolger ist Herr Andreas Köhlbrandt.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz aus. Nachfolgerin ist Frau Andrea Schröder-Ehlers.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Nachfolgerin ist Frau Schröder-Ehlers.
Herr Andreas Köhlbrandt scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Nachfolger ist Herr Holger Prange.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Kuratorium Naturschutzstiftung aus. Nachfolger ist Herr Maik Peyko.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH aus. Nachfolgerin ist Frau Brigitte Mertz.
Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied der Arbeitsgruppe „Schienenverkehr“ aus. Nachfolger ist Herr Uwe Hinners.
Das Kulturgremium wurde seitens der Politik aufgelöst, daher bedarf es hier keiner Nachbesetzung für Frau Beenen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
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Ö 8 | Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Touristik | 2022/406 | |||||
Ö 9 | Umbesetzung im Gremium "Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband" | 2022/343 | |||||
Ö 10 | Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für den Ausgleich des Jahresfehlbetrages der Bildungs- und Kultur GmbH (BuK) | 2022/401 | |||||
Ö 11 | Übertragung eines Grundstücks in Gülze/Neuhaus (Gemarkung Neuhaus, Flur 29, Flurstücke 4 und 93) an die Gemeinde Amt Neuhaus | 2022/398 | |||||
Ö 12 | Kooperationsvertrag zur "Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck" | 2022/365 | |||||
Ö 13 | Umsetzung der "Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechter stationärer raumlufttechnischer Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 24.10.2022) | 2022/276 | |||||
Ö 14 | European Energy Award: hier Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP/ Masterplan) (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.09.2022) | 2022/281 | |||||
Ö 15 | Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2022 zum Thema "Überdurchschnittlichem Krankenstand in der Kreisverwaltung entgegenwirken" (im Stand der 2. Aktualisierung vom 26.09.2022) | 2022/240 | |||||
Ö 16 | Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2022 zum Thema "PV-Ausbau auf eigenen Gebäuden" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 05.10.2022) | 2022/331 | |||||
Ö 16.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen und der Gruppe DIE LINKE/ Die Partei vom 12.11.2022 zum Thema: "PV-Ausbau auf kreiseigenen Gebäuden" | 2022/331-1 | |||||
Ö 17 | Antrag der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 24.10.2022 zum Thema "Coca Cola Brunnen in Reppenstedt" | 2022/360 | |||||
Ö 18 | Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2022 zum Thema: "Einführung einer gelben Tonne im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg" | 2022/371 | |||||
Ö 19 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 20 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
Ö 20.1 | Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 31.10.2022 zum Thema: "Katastrophenschutz im Landkreis Lüneburg im Falle eines Stromausfalls "blackout"" (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 08.11.2022) | 2022/370 | |||||
Ö 21 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung | ||||||
N 22 | Beteiligung am Personenersatztransport bei Ausfall der Tanja bei Niedrigwasser | ||||||
Ö 23 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||