Tagesordnung - Sitzung des Kreistages
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.10.2022 | S2022-146 | |||||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 5 | Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Benjamin Dieckmann b) Verpflichtung von Herrn Dietrich Bilgenroth | 2022/379 | |||||
Ö 6 | Ständiger Berichtspunkt: Klimaberichte | ||||||
Ö 7 | Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien | 2022/399 | |||||
Ö 8 | Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Touristik | 2022/406 | |||||
Ö 9 | Umbesetzung im Gremium "Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband" | 2022/343 | |||||
Ö 10 | Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung für den Ausgleich des Jahresfehlbetrages der Bildungs- und Kultur GmbH (BuK) | 2022/401 | |||||
Ö 11 | Übertragung eines Grundstücks in Gülze/Neuhaus (Gemarkung Neuhaus, Flur 29, Flurstücke 4 und 93) an die Gemeinde Amt Neuhaus | 2022/398 | |||||
Ö 12 | Kooperationsvertrag zur "Premiumroute Lüneburg-Adendorf-Scharnebeck" | 2022/365 | |||||
Ö 13 | Umsetzung der "Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechter stationärer raumlufttechnischer Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 24.10.2022) | 2022/276 | |||||
Ö 14 | European Energy Award: hier Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP/ Masterplan) (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.09.2022) | ![]() |
2022/281 | ||||
Ö 15 | Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2022 zum Thema "Überdurchschnittlichem Krankenstand in der Kreisverwaltung entgegenwirken" (im Stand der 2. Aktualisierung vom 26.09.2022) | ![]() |
2022/240 | ||||
VORLAGE | |||||||
Aktualisierter Beschlussvorschlag nach den Beratungen im AFP am 21.09.2022:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € für folgende Maßnahmen zu verwenden.
Darüber hinaus soll jährlich über die Entwicklung des Krankenstandes im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung berichtet werden.
Beschlussvorschlag Antragsteller: 1. Der Landrat wird aufgefordert, den hohen Krankenstand der Mitarbeiter der Kreisverwaltung bis zum 31.12.2023 zumindest auf den Durchschnitt aller niedersächsischen Landkreise zu reduzieren.
2. 2. In der Kreistagssitzung am 28.08.2022 stellt er dazu ein Konzept mit kurz- und mittelfristigen Maßnahmen vor. Über den Prozess wird im AFP fortlaufend berichtet. 3. 3. Die im Haushalt 2022 zunächst für Organisationsuntersuchungen in den Fachdiensten 02, 35 und 45 vorgesehen Mittel in Höhe von 50 000 € werden für diesen Zweck vorgesehen. Der hierauf beruhende Beschluss des Kreistages wird insoweit geändert. Der Landrat wird gebeten, seine Haushaltssperre diesbezüglich aufzuheben. |
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04.07.2022 - Kreisausschuss | |||||||
N 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
07.07.2022 - Kreistag | |||||||
Ö 37 - geändert beschlossen | |||||||
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
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10.10.2022 - Kreisausschuss | |||||||
N 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
17.11.2022 - Kreistag | |||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgesehenen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € für folgende Maßnahmen zu verwenden.
Darüber hinaus soll jährlich über die Entwicklung des Krankenstandes im Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung berichtet werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen
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Ö 16 | Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2022 zum Thema "PV-Ausbau auf eigenen Gebäuden" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 05.10.2022) | 2022/331 | |||||
Ö 16.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen und der Gruppe DIE LINKE/ Die Partei vom 12.11.2022 zum Thema: "PV-Ausbau auf kreiseigenen Gebäuden" | 2022/331-1 | |||||
Ö 17 | Antrag der Gruppe DIE LINKE/ Die PARTEI vom 24.10.2022 zum Thema "Coca Cola Brunnen in Reppenstedt" | ![]() |
2022/360 | ||||
Ö 18 | Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2022 zum Thema: "Einführung einer gelben Tonne im Entsorgungsgebiet des Landkreises Lüneburg" | ![]() |
2022/371 | ||||
Ö 19 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 20 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||
Ö 20.1 | Anfrage der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 31.10.2022 zum Thema: "Katastrophenschutz im Landkreis Lüneburg im Falle eines Stromausfalls "blackout"" (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 08.11.2022) | 2022/370 | |||||
Ö 21 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung | ||||||
N 22 | Beteiligung am Personenersatztransport bei Ausfall der Tanja bei Niedrigwasser | ||||||
Ö 23 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||