Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.12.2019 | S2019-528 | |||||
| Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 02.01.2020) | 2019/335 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
|
|||||||
| 04.12.2019 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2020 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 06.01.2020.
|
|||||||
| 06.01.2020 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2020 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 17.01.2020.
|
|||||||
| 17.01.2020 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme
|
|||||||
| 20.01.2020 - Kreisausschuss | |||||||
| N 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 27.01.2020 - Kreistag | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss:
Beschluss zu Anlage 14b, Ziffer 2: 1. In den Finanzplan werden für die Jahre 2021 ff Ansätze aufgenommen, um den Ausbau der entsprechenden Radwege nach Maßgabe der im Konzept festgelegten Prioritäten so umzusetzen, dass eine Umsetzung in spätestens zehn Jahren gewährleistet ist. Hierfür werden in den Finanzplan 2021 verbindlich 1 Mio € als Verpflichtungsermächtigung eingesetzt.
2. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2020 werden, jeweils unter Berücksichtigung der empfohlenen Änderungen, beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 1. Einstimmig
2. Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen
|
|||||||
| Ö 6 | Stellenplan für das Jahr 2020 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 23.12.2019) | 2019/328 | |||||
| Ö 7 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 8 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| N 9 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 10 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 11 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
