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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten  

Bezeichnung: Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 16.04.2013    
Zeit: 15:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: DLRG Lüneburg
Ort: Friedrich-Ebert-Brücke 1, 21335 Lüneburg
Zusatz: Da am Sitzungsort leider kein W-LAN vorhanden ist, bitte ich die elektronische Aktenmappe zu packen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.10.2012  
S2012-590  
     
   
Ö 5  
Sachstandsbericht über die Situation auf dem Gelände des Unternehmens Zajons  
2013/072  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlusserfassung erforderlich.

 

   
    16.04.2013 - Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Herr Zajons begrüßte die Anwesenden und teilt mit, dass der Boden im Bereich der abgebrannten Halle beprobt worden ist. Das Ergebnis liegt dem Gewerbeaufsichtsamt vor. Danach wurden keine Auffälligkeiten festgestellt. Das dort noch vorhandene Material wurde ordnungsgemäß entsorgt und die Entsorgung dokumentiert. Die vom Feuer zerstörte Halle wurde, wie vom Landkreis angeordnet, abgerissen. Die letzten Aufräumarbeiten fanden Mitte Februar ihren Abschluss. Herr Zajons teilt außerdem mit, dass die Gesamtproduktion seines Unternehmens vor einer Neuausrichtung steht. Das Unternehmen will künftig die Schrottaufbereitung ausweiten. 60 % des Firmenumsatzes sollen mit der Aufarbeitung von Metallen aus Siedlungsabfällen erwirtschaftet werden. Das Geschäft mit den Ersatzbrennstoffen soll dagegen nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. Drittes Standbein des Unternehmens bleibt das Recycling ausgedienter Windkraftanlagen.

Die zerstörte Halle soll nicht wieder aufgebaut und die Lagermenge an Ersatzbrennstoffen von 32.000 auf 7.000 Tonnen heruntergefahren werden. Dafür will Zajons die Aufarbeitung von Metallen aus Siedlungsabfällen auf 30.000 bis 35.000 Tonnen steigern. Das Material kauft er in ganz Norddeutschland auf, reinigt es in seinem Unternehmen und verkauft es dann an die Stahlwerke weiter.

Herr Zajons teilt mit, dass für sein Unternehmen ein neues Brandschutzkonzept vorgelegt werden soll. Dieses Konzept wird eine größere Löschwasservorhaltung von 1.000 Kubikmetern ermöglichen. Er wird auch in Zukunft alle ihm erteilten Auflagen strikt einhalten und steht für Fragen immer gerne zur Verfügung.

KTA Meyn regte an, Herr Zajons möge zu der unter TOP 1 gestellten Frage noch direkt mit dem Betroffenen in Kontakt treten.

 

KTA Mues fragt, wie die Schrottaufbereitung vor sich gehe.

Herr Zajons antwortet, dass nutzbarer und nicht nutzbarer Schrott voneinander getrennt werden. Der nicht nutzbare Schrott wird in Verbrennungsanlagen verbrannt, der Rest dann verwertet.

KTA Bauschke fragt nach der Art der Abfälle.

Dazu teilte Herr Zajons mit, dass es sich um nicht überwachungsbedürftige Abfälle handelt.

KTA Brockmann-Wittich fragt, wie die Abfalltrennung vorgenommen wird.

Herr Zajons führt dazu aus, dass es zu Staubentwicklung höchstens beim Ein- und Ausladen des Mülls kommen kann. Ansonsten wird der Transport des Mülls über Förderbänder in der Halle durchgeführt. Eine thermische Behandlung des Mülls findet nicht statt. Bei dem Unternehmen Zajons handelt es sich um eine Abfalltransportanlage und nicht um eine Müllverbrennungsanlage.

 

Eine neue Lagekarte des Unternehmens kann diesem Protokoll nicht beigefügt werden, da sie im Entwurfstadium noch mit dem Gewerbeaufsichtsamt vor Veröffentlichung abgestimmt werden muss.

 

Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht über die Arbeit der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft e. V. -Ortsgruppe Lüneburg-  
2013/073  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der B 216  
2013/074  
Ö 8  
Vorstellung des internetbasierten Katastrophenschutzplanes des Landkreises Lüneburg  
2013/075  
Ö 9  
Antrag der CDU/Unabhängigen Kreistagsfraktion vom 18.06.2011 zum Katastrophenschutz im Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
2013/076  
Ö 10  
Antrag der Samtgemeinde Amelinghausen auf Gewährung eines Kreiszuschusses für die Beschaffung eines Schlauchwagens SV 2000 KatS  
2013/077  
Ö 11  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 12  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
               

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