Tagesordnung - Kreistag
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.10.2012 | S2012-196 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Mitteilung über die Änderung des Fraktionsnamens der Fraktion CDU/RRP vom 13.11.2012 (Eingang: 13.11.2012) | 2012/338 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erlass einer Satzung des Landkreises Lüneburg zur Durchführung einer Bürgerbefragung über den Bau einer Elbbrücke zwischen Neu Darchau und Darchau; (im Stand der 2. Aktualisierung vom 28.11.2012 - EILENTSCHEIDUNG) | 2012/185 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 (im Stand der 5. Aktualisierung vom 11.12.2012) | 2012/270 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 |  |
2012/271 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 09.10.2012 - Kreisausschuss als Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 17.10.2012 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stellenplan wird zur Kenntnis genommen. Die weitere Beratung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 21.11.2012.
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| 21.11.2012 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Umwidmung einer im Stellenplan 2012 ausgewiesenen 0,5 Stelle für die Unterstützung der Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats und die Extremismusprävention werden im Kontext mit der Ausweitung der Freistellungen des Personalrats (jeweils 0,25 Stellenanteile) einstimmig beschlossen. Im Übrigen wird der Stellenplan zur Kenntnis genommen. Die weitere Beratung und Beschlussfassung erfolgt im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 29.11.2012.
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| 29.11.2012 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Zur Qualitätsverbesserung bei der Reinigung von Schulen (vermehrte Eigenreinigung) sind im Stellenplan folgende Stellen zusätzlich auszuweisen: 1 x E01 für die Förderschule am Knieberg 1 x E02 für das Schulzentrum Embsen 2 x E01 für das Schulzentrum Embsen Abstimmungsergebnis: einstimmig 2. Abschließend wird der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 mit den empfohlenen Änderungen vom 21.11. und 29.11.2012 beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen
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| 10.12.2012 - Kreisausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 17.12.2012 - Kreistag | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1.) Den folgenden Änderungen wird einstimmig zugestimmt: - Die Umwidmung einer im Stellenplan 2012 ausgewiesenen 0,5 Stelle für die Unterstützung der Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats und die Extremismusprävention werden im Kontext mit der Ausweitung der Freistellungen des Personalrats (jeweils 0,25 Stellenanteile) beschlossen. - Zur Qualitätsverbesserung bei der Reinigung von Schulen (vermehrte Eigenreinigung) sind im Stellenplan folgende Stellen zusätzlich auszuweisen: 1 x E01 für die Förderschule am Knieberg 1 x E02 für das Schulzentrum Embsen 2 x E01 für das Schulzentrum Embsen 2.) Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2013 wird einschließlich der empfohlenen Änderungen beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltungen |
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| Ö 9 | Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2013 | 2012/332 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Einrichtung einer Alten- und Pflegekonferenz im Landkreis Lüneburg | 2012/266 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation für das Abfuhrgebiet der Hansestadt Lüneburg | 2012/344 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bestellung von Herrn Axel Schlemann zum Kreisnaturschutzbeauftragten für die Dauer von 5 Jahren | 2012/280 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt | 2012/313 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 2012/334 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 10.04.2012 (Eingang: 10.04.2012); Einrichtung eines Zukunftsrates zur Zusammenarbeit von Landkreis Lüneburg, Hansestadt Lüneburg und Leuphana Universität Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.11.2012) | 2012/124 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 8. Juni 2012 (Eingang: 11.06.2012); Änderungsantrag vom 7.11.2012 Verbesserung der Sicherheit und Verkehrssituation von Radfahrern (im Stand der 2. Aktualisierung vom 7.12.2012) | |
2012/171 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 15.09.2012 (Eingang: 17.09.2012); Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der B 216 | |
2012/268 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 13.11.2012 (Eingang: 13.11.2012); Ausschüttung von 2,15 Millionen an die Kommunen | |
2012/335 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.12.2012 (Eingang: 03.12.2012); Einführung einer Vermögenssteuer (im Stand der 1. Aktualisierung vom 17.12.2012) | |
2012/347 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21.1 | Anfrage der CDU/Bündnis 21 RRP-Kreistagsfraktion vom 03.12.2012 (Eingang: 03.12.2012); Umsetzung der Erklärung des Landkreises und der Gemeinden zum Entschuldungsvertrag | 2012/348 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (3) Geschäftsordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
