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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Kreistag  

Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Mo, 31.05.2010    
Zeit: 14:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Technologiezentrum der Handwerkskammer
Ort: Dahlenburger Landstraße 62, Lüneburg
Zusatz: Die Sitzung des Kreistages findet in den Lehrräumen 051-053 statt. Auskunft erhalten Sie an der Zentrale im "Haupteingang Parkplätze". Parkplätze sind ausreichend vorhanden. Ein Lageplan und eine Anfahrtsskizze des Technologiezentrums Lüneburg sind der Einladung beigefügt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 08.03.2010  
S2010-481  
     
   
Ö 4  
Geschäftsordnung und Leitbild für den gemeinsamen Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2010/117  
Ö 5  
Neufassung des Lüneburg-Vertrages (Finanzvertrag)
Enthält Anlagen
2010/060  
Ö 6  
Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen  
Enthält Anlagen
2010/057  
Ö 7  
Bekanntgabe der Aufnahme von zwei Kommunaldarlehen in Höhe von 1.200.000 Euro und 2.400.000 Euro aus der Kreditermächtigung 2008 und 2009  
2010/025  
Ö 8  
Bekanntgabe der Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 5.000.000 € aus der Kreditermächtigung 2008 und 2009  
2010/052  
Ö 9  
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2011  
2010/091  
Ö 10  
Berufung von zwei Prüferinnen im Rechnungsprüfungsamt  
2010/062  
Ö 11  
Berufung von einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2010/068  
Ö 12  
Antrag der Linken-Kreistagsfraktion vom 23.04.2010 (Eingang: 28.04.2010); Suche eines Grundstücks für alternatives Wohnen  
Enthält Anlagen
2010/105  
Ö 13  
Antrag der Grünen-Kreistagsfraktion vom 07.05.2010 (Eingang: 11.05.2010); Einführung eines Schulbuslotsen-Programms für den Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2010/118  
Ö 14  
Antrag der Gruppe CDU/Unabhängige und SPD vom 05.05.2010 ( Eingang: 12.05.2010); Förderung der integrativen Beschulung im Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
2010/120  
Ö 15  
Antrag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos) vom 17.05.2010 (Eingang: 17.05.2010); Kundenbefragung in ARGE  
Enthält Anlagen
2010/127  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos):

Beschlussvorschlag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos):

  • „Der Kreistag des Landkreises Lüneburg beauftragt den Landrat, sich umgehend dafür einzusetzen, dass die ARGE Lüneburg bei ihren Kunden eine Umfrage hinsichtlich deren Zufriedenheit durchführt. Zu diesem Zweck soll ein kurzer Fragebogen (eine Seite) ausgearbeitet werden, der den Kunden jeweils anlässlich ihrer Besuche von den Fallmanagern überreicht werden kann.
  • Der Landrat wird beauftragt dabei zu empfehlen, diese Umfrage in regelmäßigen Abständen, jedoch mindestens einmal im Jahr, durchzuführen.“

 

 

   
    31.05.2010 - Kreisausschuss
    N 10 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.05.2010 - Kreistag
    Ö 15 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis: 47 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Abstimmungsergebnis: 47 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme

Ö 16  
Antrag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos) vom 17.05.2010 (Eingang: 17.05.2010); Einmaliger Einsatz von 1 Euro-Kräften in der "Gemeinnützigen Gesellschaft Neue Arbeit Lüneburg"  
Enthält Anlagen
2010/128  
Ö 17  
Antrag des Kreistagsabgeordneten Christian Berisha (fraktionslos) vom 17.05.2010 (Eingang: 17.05.2010); Rechtsbelehrung in Anhörungsschreiben der ARGE  
Enthält Anlagen
2010/129  
Ö 18     Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 18.1  
Elbbrücke Neu Darchau      
Ö 19     Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion vom 02.03.2010 (Eingang: 02.03.2010); Verwendung von Streusalz im Kreisgebiet (bezüglich Vorlage 2010/030)  
Enthält Anlagen
2010/049  
Ö 19.2  
Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der Linken-Kreistagsfraktion vom 12.04.2010 (Eingang: 19.04.2010) Erhalt und Ausbau der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg  
Enthält Anlagen
2010/097  
Ö 19.3  
Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der Linken-Kreistagsfraktion vom 18.04.2010 (Eingang:19.04.2010) Stillgelegtes "Altes Werk Melbeck/Embsen"  
Enthält Anlagen
2010/099  
Ö 20     Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 19 Abs. (2) Geschäftsordnung      
Ö 20.1  
Anfrage von KTA Staudte; Drohende Abschiebung zweier Migranten aus dem Landkreis Lüneburg      
Ö 20.2  
Anfrage von KTA Berisha; Munitionsaltlasten im ehemaligen Grenzgebiet Amt Neuhaus      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
Ö 25  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan TZH Lüneburg für Email (454 KB)      
Anlage 2 2 Anfahrtsskizze THZ (135 KB)      

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