Vorlage - 2007/026  

Anlage/n:

8

Beschlussvorschlag:

Den Produktzielen und Haushaltsansätzen der Verwaltung wird grundsätzlich zugestimmt. Das Ziel, mit der Stadt Lüneburg ein bauliches Entwicklungskonzept für den Berufsschulstandort am Schwalbenberg zu vereinbaren, ist wegen der geplanten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes terminlich nicht zu halten.

Sachlage:

Die Kreistagsabgeordneten haben mit Vorlage 2006/207 vom 12.12.2006 den Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2007 erhalten. Dem kameralen Haushaltsplan ist der Produkthaushaltsplan vorangestellt, der den direkten Zusammenhang zwischen Produkten, Produktzielen und den dafür einzusetzenden finanziellen Ressourcen aufzeigt. Letzterer soll daher Grundlage für die Haushaltsberatungen sein.

 

Die Erläuterungen zum Produkt der Gebäudewirtschaft

03.12.10            Bereitstellung von Flächen und Räumen

 

mit den 5 Leistungen

03.12.10.10       Neubau, Umbau und Erweiterung

03.12.10.30       Bauunterhaltung und Sanierung

03.12.10.40       Ver- und Entsorgung

03.12.10.50       Gebäude- und Grundstücksservice

03.12.10.60       Vermittlung und Verwaltung von Flächen und Räumen

 

finden sich auf den Seiten 63 bis 74 des Haushaltsplanentwurfs.

 

Die Produktziele stehen direkt unter der Produktbeschreibung. Die für die Zielerreichung einzusetzenden Ressourcen können der den jeweiligen Produkten zugeordneten Kosten- und Erlösrechnung entnommen werden. Die Produktziele orientieren sich an den Ergebnissen der Strategieklausur des Verwaltungsvorstandes vom 29.03.2006 und den daraus abgeleiteten Mittelfristigen Entwicklungszielen (MEZ) und Handlungsschwerpunkten (HSP).

 

Nachstehend sind die konkreten Produktziele für 2007 noch einmal aufgeführt. Der Handlungsrahmen und die aktuelle Beschlusslage sind der den Produktzielen vorangestellten Ausgangslage zu entnehmen. Zur besseren Orientierung ist der betreffende Auszug aus dem  Produkthaushalt beigelegt:

 

Neubau, Umbau und Erweiterung

Bis spätestens zum 31.10.2007 ist als Pilotanlage des Landkreises Lüneburg  am Schulzentrum in Bleckede ein vorwiegend mit Landschaftspflegeholz befeuertes Holzhackschnitzelheizwerk in Betrieb genommen, welches 2008 auch das neue Gymnasium mit beheizt.

 

Mit der Stadt Lüneburg ist bis spätestens zum 30.09.2007 ein bauliches Entwicklungskonzept für den Berufsschulstandort am Schwalbenberg vereinbart.

 

Bauunterhaltung und Sanierung

Die vereinbarte Strategie zur nachhaltigen und Wert erhaltenden Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude wird weiter umgesetzt. Von den für die Umsetzung bereitgestellten Mittel werden mindestens 95 % für die Sanierung und Modernisierung der Schulen eingesetzt.

 

Der 1. Bauabschnitt zur Umsetzung des Modernisierungskonzeptes für das Schulzentrum Scharnebeck ist bis zum Jahresende 2007 abgeschlossen.

 

Bis zum 30.06.2007 sind Modernisierungskonzepte für alle kreiseigenen Schulen erarbeitet und eine Prioritätenliste für die Umsetzungsplanung erstellt.

 

Ver- und Entsorgung

Die Ausgaben für die Bewirtschaftung der kreiseigenen Liegenschaften (Strom, Heizung, Wasser, Abwasser, Müll, Reinigung, Versicherung) bleiben auf dem Ansatz 2005 von 16,12 € / m² Bruttogeschossfläche (BGF) festgeschrieben.

 

Mit dem 01.01.2007 wird das computergestützte Energie Controlling System ECS eingeführt und zur Unterstützung eines zeitnahen und wirksamen Controllings eingesetzt. Die Verbrauchswerte werden  monatlich erfasst und an die Nutzer sowie die Hausmeister weitergegeben

 

Gebäude- und Grundstücksservice

Auf Grundlage der genaueren Untersuchungsergebnisse des Schädlingsbefalls im Zinskorngebäude wird ein Konzept für die Sanierung und ein Konzept für die Nutzung der in dem Gebäude nach der Sanierung zur Verfügung stehenden Räume bis zum 30.09.07 erstellt.

 

Nachdem sich jetzt abzeichnet, dass der Schulentwicklungsplan bis Anfang des nächsten Jahres  extern fortgeschrieben werden soll, stellt sich das Ziel der Vereinbarung eines baulichen Entwicklungskonzeptes für den Berufsschulstandort am Schwalbenberg mit der Stadt Lüneburg zum 30.09.2006 als unrealistisch dar, so dass empfohlen wird, dieses Ziel in den nächsten Produkthaushalt wieder aufzunehmen.

 

Den Schwerpunkt der Arbeit der Gebäudewirtschaft in den nächsten 5 Jahren wird die Umsetzung des Sanierungsprogramms für die kreiseigenen Schulen bilden. Jährlich sind hierfür zunächst 7,2 Mio. €, insgesamt also 36 Mio. € vorgesehen. Auf die Punkte 1.7 „Bauunterhaltung“ und 2. „Vermögenshaushalt“ der Haushaltsvorlage 2006/207 wird Bezug genommen. Dazu kommen die Ansätze im Vermögenshaushalt für Schulbauerweiterungen, die aus der Kreisschulbaukasse finanziert werden. So sind z.B. für das Schulzentrum Scharnebeck im Haushaltsplanentwurf 2007 für den 1. Umsetzungsschritt des Sanierungsprogramms 1.635.000 € und für den 1. Bauabschnitt der Schulerweiterung mit dem Ziel des Abbaus der dortigen Mobilklassen noch einmal 1.695.000 €, insgesamt also 3.330.000 € eingesetzt.

 

Zusammenstellungen zu den beabsichtigten Bau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen mit den dazugehörigen Ansätzen im Vermögens- und Verwaltungshaushalt sind der Vorlage beigefügt. Die Aufteilung der Bauunterhaltungsmittel erfolgte gemäß der mit dem Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen verabredeten und so vom Kreistag am 06.06.2005 beschlossenen Strategie zur nachhaltigen und Wert erhaltenden Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude (vgl. Vorlage 2005/107).