Vorlage - 2007/009  

Anlage/n:

Sachlage:

Aufgrund der Umstrukturierung der Stabsstellen Steuerungsdienst und Kreisentwicklung im Jahr 2005 ist das ehemalige Produkt 03.02.10 Raumordnung, -planung und -entwicklung in die Produkte 03.03.10 Kreisentwicklung und Steuerungsunterstützung, 03.02.20 ÖPNV und 03.02.30 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen überführt. Die Verantwortung für das Produkt 03.02.20 ÖPNV liegt seitdem beim Fachdienst Schule und Kultur, jene für das Produkt 03.02.30 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen beim Fachdienst Bauen. Beide Fachdienste werden ihre Produkte und die dafür veranschlagten Haushaltsmittel ebenfalls vorstellen. Das Produkt 03.03.10 Kreisentwicklung und Steuerungsunterstützung wird in 5 Leistungen untergliedert. Davon unterliegen 2 Leistungen, die dem ehemaligen Produkt der Kreisentwicklung entspringen, der Zuständigkeit dieses Fachausschusses:

03.03.10.01       Erarbeitung und Umsetzung von Entwicklungszielen des Landkreises Lüneburg

03.03.10.50       Wirtschaftsförderung

Veränderungen bei den Einnahmen und Ausgaben gegenüber dem Vorjahr sind der Kosten- und Erlösrechnung des Produkthaushaltes (S. 30) sowie dem kameralen Haushaltsplan (S. 187/188) zu entnehmen. Besonders hinzuweisen ist auf zwei neue Ausgabeansätze im Vermögenshaushalt (S. 276): „Regionalfonds Süderelbe AG“ sowie „Förderprogramm kleine und mittelständige Unternehmen“. Hierzu wird in der Sitzung im Einzelnen vorgetragen, ausgehend von den jeweiligen Beiträgen zu den mittelfristigen Entwicklungszielen und Handlungsschwerpunkten des Landkreises Lüneburg.