Vorlage - 2024/334

Betreff:

Haushaltsplan 2025/Fachdienst 43 - Verkehrsangelegenheiten und Bußgeldstelle

Anlass:

keine wesentlichen Auswirkungen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Berichtsvorlage

Verantwortlich:

Bretthauer, Sven

Federführend:

Straßenverkehr

Bearbeiter/-in:

Beu, Claudia

Produkte:

11.1. 122-200 Verkehrssicherheit

Beratungsfolge:


	Ausschuss für Mobilität
	09.12.2024		Sitzung des Ausschusses für Mobilität

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt


Anlagen:
FD43 Vorlage für Mob-Ausschuss Anlage 20241121

Anlage/n:

Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	FD43 Vorlage für Mob-Ausschuss Anlage 20241121 (84 KB)

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Auf den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2025 (Seiten 138-142) sowie die Vorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025“ wird Bezug genommen.

Im Produkt 122-201 Verkehrsangelegenheiten und Ordnungswidrigkeiten sind für das Jahr 2025

Erträge in Höhe von 4.336.200,- € und

Aufwendungen in Höhe von 2.014.600,- € veranschlagt.

Es ergibt sich ein ordentliches Ergebnis von 2.321.600,- €.

Hinweis: Das im Haushaltsplanentwurf dargestellte Rechnungsergebnis für das Jahr 2023 entspricht nicht den tatsächlichen Erträgen und Aufwendungen des Produktes. Der Fachdienst Verkehrsangelegenheiten und Bußgeldstelle ist am 01.07.2023 jeweils teilweise aus den ehemaligen Fachdiensten Recht und Kommunales (Bußgeldstelle) und Straßenverkehr (Allgemeine Verkehrsangelegenheiten) hervorgegangen. Eine Rechnungsabgrenzung der Teilansätze erfolgte für das Jahr 2023 nicht.

In 2025 ist die Anschaffung einer zweiten mobilen Messanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen (= 65.000,- €) geplant.

Dieses bedingt auch die Anschaffung eines weiteren KFZ für die Verkehrsüberwachung (= 30.000,- €) sowie die Einstellung einer weiteren Person für die Verkehrsüberwachung. Eine Stellenmehrung wurde dafür angemeldet. Zusätzlich ist eine Auswertelizenz (= 8.000,- €) für die in der Verkehrsüberwachung eingesetzte Software zu beschaffen, damit die zusätzliche Kraft die festgestellten Geschwindigkeitsverstöße für die Ahndung durch die Bußgeldstelle bearbeiten kann.