Vorlage - 2024/294

Betreff:

Haushaltsplan 2025 - FD Bauen

Anlass:

keine wesentlichen Auswirkungen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Berichtsvorlage

Verantwortlich:

Wojak, Corinna

Federführend:

Bauen

Bearbeiter/-in:

Wojak, Corinna

Produkte:

20. 60 Bauen

20.1. 126-100 Vorbeugender Brandschutz

20.2. 521-000 Bau- und Grundstücksordnung

20.3. 522-000 Wohnbauförderung

20.4. 523-000 Denkmalschutz und -pflege

Beratungsfolge:


	Ausschuss für Hochbau
	12.11.2024		Sitzung des Ausschusses für Hochbau

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt


Anlagen:
Teilhaushalt FD 60

Anlage/n:

1 Auszug HH-Plan (für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Teilhaushalt FD 60 (1532 KB)

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Vorbeugender Brandschutz

Vor einigen Jahren wurden im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes noch keine Gebühren erhoben.

Durch die Aufnahme entsprechender Gebührentatbestände in der Feuerwehrgebührensatzung und der Geltendmachung von Auslagen in Genehmigungsverfahren, werden bei den Ziffern 5. und 7. mittlerweile jährlich zwischen 100.000 € und 120.000 € an Erträgen erzielt. Es ist beabsichtigt, bei der nächsten Änderung der Feuerwehrgebührensatzung die Gebührensätze anzupassen.

In Stadt und Landkreis Lüneburg gab es im Jahr 2023 etwa 1.085 brandverhütungsschaupflichtige Objekte. Nach Aufräumarbeiten im letzten und in diesem Jahr konnte die Zahl auf aktuell 842 reduziert werden. Im Jahr 2024 wurden bislang 93 Brandverhütungsschauen durchgeführt.

Bau- und Grundstücksordnung

Entwicklung der Antragszahlen im Baugenehmigungsverfahren:

*= Prognose

Hinzu kommen Anträge auf Weiterbetrieb von Windkraftanlagen. Zum jetzigen Zeitpunkt sollen ca. 45 % der bisherigen Bestandsanlagen weiterbetrieben werden.

Weitere Zahlen zum Bauantragsverfahren:

	Zahl der Unterlagennachforderungen in der formellen Vorprüfung	Zahl der Unterlagennachforderungen in der Hauptprüfung	Ablehnungsquote
2020	-	1.062	1,81 %
2021	-	1.069	1,84%
2022	231	905	7%
2023	241	826	3%
2024 ( bis 01.11.24	179	796	Ca. 7 %

Wohnbauförderung

In 2025 ist eine Aktualisierung des Wohnraumversorgungskonzeptes für das Kreisgebiet (ausgenommen Hansestadt) erforderlich. Das Konzept aus 2016 genügt der NBank nicht mehr. Ohne eine Aktualisierung findet seitens der NBank künftig keine Förderung von Wohnraum im Kreisgebiet mehr statt.