Vorlage - 2023/390

Betreff:

Elbbrücke Darchau/ Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Berichtsvorlage (SBU)

Verantwortlich:

Seegers, Jens-Michael

Federführend:

Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeiter/-in:

Seegers, Jens-Michael

Beratungsfolge:


Betriebs- und Straßenbauausschuss
29.11.2023	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	zur Kenntnis genommen

Anlage/n
Sachverhalt

Anlage/n:

Sachlage:

Zwischenzeitlich konnten nahezu alle erforderlichen Ergebnisse der beauftragten Fachbeiträge/Gutachten an das Ingenieurbüro EGL zur Auswertung und abschließenden Erstellung des Landschaftspflegerischen Begleitplans weitergeleitet werden. Noch ausstehende Fachbeiträge werden zeitnah zum Abschluss gebracht werden können, so dass die erforderlichen Antragsunterlagen ebenfalls zeitnah komplettiert werden können.

Wie in der letzten Sitzung vom 05.09.2023 berichtet, ist aufgrund der Überschreitung des Orientierungswertes von 1.000m² für den Lebensraumtyp 6510 „Magere Flachland-Mähwiesen“ durch Summation mit einem Hochwasserschutzprojekt ein FFH-Ausnahmeverfahren durchzuführen. Hierfür wurde zwischenzeitlich eine entsprechend spezialisierte Anwaltskanzlei damit beauftragt, die zwingenden Gründe für das überwiegende öffentliche Interesse des Vorhabens darzulegen.

Dieses setzt eine umfangreiche Prüfung der Antragsunterlagen seitens der Anwaltskanzlei voraus.