Vorlage - 2023/378
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Sachlage:
Der Landkreis Lüneburg betreibt seine Leitstelle seit 2015 in Kooperation mit der Polizei im Behördenzentraum Auf der Hude. Die Kooperationsverträge laufen derzeit bis 2030.
Die Kostenträger des Rettungsdienstes zweifeln die Wirtschaftlichkeit der Leitstellen an, die nicht für mindestens 500.000 Einwohner im Einzugsbereich zuständig sind. Damit einhergehend kündigten die Krankenkassen eine Deckelung der Kosten für die Leitstellen an, die aus ihrer Sicht unwirtschaftlich sind.
Vor diesem Hintergrund und auch aufgrund der mangelnden räumlichen Entwicklungsmöglichkeit in den Räumen der Polizei hat der Landkreis Lüneburg sich der Beauftragung eines Gutachtens angeschlossen, das von den Landkreisen Harburg, Rotenburg/ Wümme und Heidekreis initiiert wurde.
Die Landkreise Harburg, Rotenburg/Wümme und Heidekreis bilden derzeit einen sog. virtuellen Leitstellenverbund. Dieses bedeutet, dass jeder Landkreis in seinen eigenen Räumlichkeiten eine eigene Leitstelle betreibt, im Fall einer Überlastung die Notrufe im Überlauf von den Verbundpartnern angenommen und disponiert werden können. Die Zweckvereinbarung des Verbundes läuft längstens bis zum 31.12.2028. Auch diese Form der Zusammenarbeit wird von den Kostenträgern als unwirtschaftlich kritisiert.
Die drei Landkreise haben beschlossen, ein Gutachten zur Evaluierung des virtuellen Leitstellenverbundes zu beauftragen und dabei auch mögliche andere Organisationsformen der Leitstellen betrachten zu lassen. Dabei soll auch eine mögliche Einbindung des Landkreises Lüneburg ergebnisoffen betrachtet werden.
Mit der Gutachteranalyse wurde die Firma Lülf + aus Viersen nach einem Vergabeverfahren beauftragt. Der Geschäftsbereichsleiter Sven Ohrem wird die Ergebnisse des Gutachtens in der Sitzung vorstellen.
