Vorlage - 2023/335
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Haushaltsentwurf 2024 Fachdienst 52 05.10.2023 (2699 KB) | |||
Sachlage:
Im Teilhaushalt 52 Senioren und Behinderte werden folgende Produkte abgebildet:
122-010 Heimaufsicht
311-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB XII
311-111 HLU (3. Kapitel SGB XII) – lfd. Leistungen innerhalb von Einrichtungen
311-121 HLU (3. Kapitel SGB XII) – einmalige Leistungen an Empf. lfd. Leistungen i. v. E.
311-401 Hilfe zur Gesundheit innerhalb von Einrichtungen
311-501 Hilfe in anderen Lebenslagen
311-601 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung i. v. E. (4. Kapitel SGB XII)
311-800 Hilfe zur Pflege
311-910 Verwaltung der Sozialhilfe
314-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB IX
314-100 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen
314 910 Verwaltung der Eingliederungshilfe
315-000 Förderung von Pflegeeinrichtungen
321-000 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)
344-000 Hilfe für Heimkehrer und politische Häftlinge
345-000 Landesblindengeld
351-705 Sonstige soziale Angelegenheiten
Die Produktbeschreibungen, in denen die Aufgaben im Einzelnen beschrieben werden, können dem Haushaltsplanentwurf entnommen werden.
Die Ansätze werden in der Sitzung erläutert.
