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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2023/178  

Betreff: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 07.05.2023 zum Thema: "Aktueller Sachstand BHZP"
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
Verantwortlich:Stumpe, LarissaBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Federführend:Büro des Landrats Beteiligt:Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
Bearbeiter/-in: Wüstmann, Mayte  Ordnung
Produkte:9.1. 122-100 Veterinäraufsicht
 24.1. 111-110 Büro des Landrats
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten
17.05.2023 
Sitzung des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten zur Kenntnis genommen     

Anlage/n
Sachverhalt

 

Anlage/n:
keine

 

Sachlage:

 

 Sehr geehrter Herr Landrat Böther,

 

r die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stelle ich zum nächsten Ausschuss für Feuer, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten folgende Anfrage:

 

Gemäß der Begründung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.21 "BHZP Ellringen" soll die Erweiterung der Schweinezuchtanlage in Ellringen erfolgen, da "die bestehende Anlage nicht den gestiegenen Anforderungen an die Schweinezucht gerecht" würde. Hieraus ergeben sich mehrere Fragen:

 

  1. In welchen Punkten wird die Anlage nicht den gestiegenen Anforderungen gerecht?
  2. Wie lange darf die alte Anlage noch rechtmäßig weiter betrieben werden?
  3. Wie viele Tiere sind derzeit in der Anlage untergebracht?

 

Mit freundlichen Grüßen,

Larissa Stumpe

Stellv. Fraktionsvorsitzende Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

 

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