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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2023/170  

Betreff: Antrag des ASB-Kreisverbandes Lüneburg auf Zuschuss für die Beschaffung von Zubehör zur Einsatzkleidung
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Sachse, Sonja
Federführend:Ordnung Bearbeiter/-in: Harneit, Annette
Produkte:12.1.4. 128-000 Katastrophenschutz
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten
17.05.2023 
Sitzung des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten ungeändert beschlossen     
Kreisausschuss
05.06.2023 
Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses      

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Antrag ASB Rückenschilder  

 

 

Anlage/n:

Zuschussantrag des ASB-Kreisverbandes Lüneburg nebst Angebot

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag ASB Rückenschilder (795 KB)      

 

 

Beschlussvorschlag:

Dem ASB-Kreisverband Lüneburg wird ein Zuschuss in Höhe von bis zu 2.193,17 € für die Beschaffung von Zubehör zur Einsatzkleidung gewährt.

 

 

 

 

Sachlage:

Für die Bezuschussung von Maßnahmen im Bereich des Katastrophenschutzes stehen, wie schon in den letzten Jahren, insgesamt 10.000,00 € als freiwillige Leistung des Landkreises Lüneburg zur Verfügung. Von diesem Betrag sind vorab 1000,00 € als jährlich wiederkehrender Zuschuss für Investitionen sowie die Ausbildung von Helfern im Katastrophenschutz für die DLRG Bezirk Nordheide e.V. vorgesehen.

 

Der ASB-Kreisverband stattet seine ehrenamtlichen Helfenden dieses Frühjahr komplett mit neuer Schutzkleidung aus.

 

Mit Schreiben vom 20.01.2023 hat der ASB- Kreisverband Lüneburg einen Antrag auf Übernahme der Kosten für die Rückenschilder der neuen Einsatzjacken für alle 240 ehrenamtlichen Kräfte in Höhe von 2193,17 € gestellt.

 

Der ABS-Kreisverband Lüneburg ist seit vielen Jahren ein unabkömmlicher Partner des Landkreises Lüneburg und leistet auch im ehrenamtlichen Rettungsdienst und Katastrophenschutz unverzichtbare Arbeit. Diese Arbeit sollte nach Auffassung der Verwaltung weiterhin finanziell unterstützt werden.

 

Die Verwaltung schlägt daher vor, die Kosten der Rückenschilder für die Einsatzjacken im Umfang von bis zu 2.193,17 € zu übernehmen.  

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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