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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2023/022  

Betreff: (Investiver) Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg- Verteilung der Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Nette, Dorte
Federführend:Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz Bearbeiter/-in: Nette, Dorte
Produkte:25. 02 Kreisentwicklung / Wirtschaftsförderung/ Klimaschutz
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
02.03.2023 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Touristik ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
20.03.2023 
Nichtöffenltiche Sitzung des Kreisausschusses      

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage/n: ./.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Dem Verteilerschlüssel für die Vergabe der Mittel des (investiven) Strukturentwicklungsfonds auf die verschiedenen Sparten wird für das Haushaltsjahr 2023 wie folgt zugestimmt:

 

Sparte

2023

Sportförderung

200.000 EUR

Klimaschutz

85.000 EUR

Hochwasserschutz

15.000 EUR

Denkmalschutz

5.000 EUR

Tourismus

25.000 EUR

Natur- und Tierschutz

50.000 EUR

Gesamt

380.000 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Im Haushaltsjahr 2023 stehen für den (investiven) Strukturentwicklungsfonds insgesamt 380.000 € zur Verfügung (105.000 € Ergebnishaushalt + 275.000 € Investitionen).

Bei der Verteilung ist anzumerken, dass der Landkreis Lüneburg die Zusammenarbeit mit der Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsische Elbtalaue und der Gemeinde Amt Neuhaus hinsichtlich des Betriebes des Biospreninformationshauses (Archezentrum) für fünf weitere Jahre fortsetzt (2022- 2026) und einen jährlichen Finanzierungsanteil in Höhe von 35.000 € leistet. Dieser Finanzierungsanteil wird in der Sparte Natur und Tierschutz berücksichtigt (Vorlage 2022/341).

Zudem hat der Landkreis Lüneburg aus der Sparte Natur- und Tierschutz den Tierschutzverein Lüneburg und Umgebung e.V. mit einem jährlichen Zuschuss bis einschließlich 2022 in Höhe von 15.000 €r die Kastration/ Sterilisation von Katzen im gesamten Kreisgebiet unterstützt (Vorlage 2021/065). Ob auch ein entsprechender Antrag im Jahr 2023 gestellt wird, ist noch nicht bekannt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

a)

 

r die Umsetzung der Maßnahmen:

380.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

 

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

 

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

 

d)

 

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

X

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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