Vorlage - 2023/003
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Antrag_-_DRK,_THW,_DLRG_und_Kreisbrandmeister_im_Austausch_mit_Politik_und_Verwaltung_.pdf (234 KB) | |||
Beschlussvorschlag Antragsteller:
Wir beauftragen die Verwaltung mit der Ladung vom
DRK (Deutsches Rote Kreuz),
THW (Technisches Hilfswerk),
DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft),
und der freiwilligen Feuerwehr (Vertreten durch den Kreisbrandmeister)
zu den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten.
Sachlage:
Mit anderen Organisationen bilden das DRK, das THW und die freiwilligen Feuerwehren das Grundgerüst zur Sicherung und Rettung im Katastrophenfall. Daher sehen wir es als eine Notwendigkeit an, diese Organisationen und ihre Einsatzbereiche zu kennen und ihnen damit auch Gehör in den politischen Gremien zu verschaffen.
Neben einer Vorstellung der Organisationen selbst, bitten wir um Schilderung der Leistungen, welche sie personell und materiell im Falle einer Katastrophe abdecken können. Im Zuge dessen wünschen wir uns eine Darstellung von Einsatzbereichen in denen derzeit keine Handlungsfähigkeit besteht, da es an personellen und materiellen Gegebenheiten fehlt und von Seiten der Politik und der Verwaltung noch Unterstützung erfolgen muss.
Da der Kreisbrandmeister bereits in diesem Jahr eine Präsentation hielt, soll sich sein Beitrag auf die Einsatzbereiche in denen derzeit keine Handlungsfähigkeit besteht, beschränken..
Stellungnahme der Verwaltung vom 03.05.2023:
Die Hilfsorganisationen und die Feuerwehren sind unverzichtbare Partner bei der Bekämpfung von Krisenlagen. Die ehrenamtlichen Kräfte leisten einen unersetzlichen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Verwaltung setzt daher gerne den Wunsch nach einer persönlichen Vorstellung der einzelnen Hilfsorganisation im Gremium um.
Um einen besseren Eindruck über Ausrüstung und Potenzial der einzelnen Hilfsorganisation zu erhalten, schlägt die Verwaltung vor, die nächsten Ausschusssitzungen bei den Hilfsorganisationen abzuhalten. Neben der jeweiligen Präsentation könnte dann noch eine Besichtigung von Fahrzeugen etc. erfolgen, so dass sofort ein praktischer Bezug zum Vortrag hergestellt werden kann.
Neben den Hilfsorganisationen DRK, THW, DLRG und den Feuerwehren sollte dabei auch der ASB die Gelegenheit zur Vorstellung erhalten.
Finanzielle Auswirkungen:
a) | für die Umsetzung der Maßnahmen: | € |
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b) | an Folgekosten: | € |
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c) | Haushaltsrechtlich gesichert: |
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| im Haushaltsplan veranschlagt |
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| durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe |
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| durch Mittelverschiebung im Budget |
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| Begründung: |
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| Sonstiges: |
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d) | mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen: |
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| ja |
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| nein |
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| klärungsbedürftig |
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Klimawirkungsprüfung:
Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?
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| keine wesentlichen Auswirkungen |
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| positive Auswirkungen (Begründung) |
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| negative Auswirkungen (Begründung) |
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| Begründung: |
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