Vorlage - 2022/044

Betreff:

Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens; Zwischenstand der Vorplanung (Variantenvergleich) zur jährlichen Anmeldung zum Mehrjahresprogramm beim Land Niedersachsen (Zuwendungen nach dem Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage (SBU)

Verantwortlich:

Seegers, Jens-Michael

Federführend:

Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeiter/-in:

Seegers, Jens-Michael

Beratungsfolge:


Betriebs- und Straßenbauausschuss
08.02.2022	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	ungeändert beschlossen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
22-02-08_Präsentation_Elbbrücke_INGE_Bauausschuss

Anlage/n:

Präsentation LAP/GRASSL zur Elbbrückenplanung vom 26.01.2022


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	22-02-08_Präsentation_Elbbrücke_INGE_Bauausschuss (10647 KB)

Beschlussvorschlag:

Die Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) erfolgt aufgrund der aktuellen Vorplanungsergebnisse auf Basis der vorgestellten Variantenfavorisierung.

Sachlage:

Wie in der Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses vom 14.12.2021 erläutert, werden in der Sitzung am 08.02.2022 Vertreter des Generalplaners LAP/GRASSL anwesend sein. Mit beigefügter Präsentation wird über den aktuellen Planungsstand berichtet. Anhand der dargestellten Variantenvergleiche sollen die favorisierten Vorzugsvarianten hinsichtlich der Verkehrsanlagenplanung, der Vorlandbrücken und der Strombrücke vorgestellt werden. Darüber hinaus soll aufgrund dieser Variantenfavorisierung die jährliche Anmeldung mit entsprechender Kostenanpassung zur Aufnahme der Maßnahme in das MJP aktualisiert werden.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten des Projekts lassen sich erst nach Abschluss der Vorplanung (voraussichtlich Sommer 2022) verifizieren. Hierbei sind insbesondere noch die Ergebnisse der Umweltplanung zu berücksichtigen.

Finanzielle Auswirkungen:

a)	für die Umsetzung der Maßnahmen:		Kostenangaben sind der Präsentation zu entnehmen

b)	an Folgekosten:		€

c)	Haushaltsrechtlich gesichert:

		im Haushaltsplan veranschlagt

		durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

		durch Mittelverschiebung im Budget
		Begründung:

		Sonstiges:

d)	mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

		ja

		nein

		klärungsbedürftig

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?


			keine wesentlichen Auswirkungen

		X	positive Auswirkungen (Begründung)

		X	negative Auswirkungen (Begründung)

		Begründung: Der Neubau einer Brücke hat aufgrund der einhergehenden Flächenversiegelungen und der einzusetzenden Baustoffe sowie des erforderlichen Maschinen- und Fahrzeugeinsatzes zunächst negative Auswirkungen auf die CO2-Bilanz. Mittel- bzw. langfristig sollen die Verbesserungen in der Infrastruktur jedoch zu einer Verkehrsentlastung beitragen.