Vorlage - 2022/043

Betreff:

Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage (SBU)

Verantwortlich:

Seegers, Jens-Michael

Federführend:

Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeiter/-in:

Seegers, Jens-Michael

Beratungsfolge:


Betriebs- und Straßenbauausschuss
08.02.2022	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	ungeändert beschlossen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Radwege_Prioliste_ab_2022_Ti

Anlage/n:

Umsetzung des Radverkehrskonzeptes; aktualisierte und erweiterte Prioritätenliste für Radwege an Kreisstraßen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Radwege_Prioliste_ab_2022_Ti (529 KB)

Beschlussvorschlag:

Die aktualisierte und erweiterte Prioritätenliste für Radwege an Kreisstraßen wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

In der Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses vom 02.02.2021 ist die vom SBU zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes erarbeitete Prioritätenliste für Radverkehrsinfrastrukturmaßnahmen an Kreisstraßen (Vorlage 2021/030) beschlossen worden.

Diese Liste ist nunmehr aktualisiert und erweitert worden. So sind für die jeweiligen Maßnahmen Angaben hinsichtlich der geplanten zeitlichen Umsetzungen, der Kostenkalkulationen sowie der Finanzierungen mit aufgenommen worden.

Darüber hinaus ist die Liste um die Listen-Nrn.: Prio 12 bis 14 erweitert worden.

Nähere Erläuterungen werden in der Sitzung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen:

a)	für die Umsetzung der Maßnahmen:		Siehe Prioritätenliste

b)	an Folgekosten:		€

c)	Haushaltsrechtlich gesichert:

		im Haushaltsplan veranschlagt

		durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

		durch Mittelverschiebung im Budget
		Begründung:

		Sonstiges:

d)	mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

		ja

		nein

		klärungsbedürftig

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?


			keine wesentlichen Auswirkungen

		X	positive Auswirkungen (Begründung)

		X	negative Auswirkungen (Begründung)

		Begründung: Die Maßnahmen, insbesondere der Neubau von Radwegen haben aufgrund der einhergehenden zusätzlichen Flächenversiegelungen und der einzusetzenden Baustoffe sowie des Maschinen-und Fahrzeugeinsatzes zunächst negative Auswirkungen auf die CO2-Bilanz. Mittel- bzw. langfristig sollen die Maßnahmen die Attraktivität des Radverkehrs stärken und somit einen Beitrag zum Verkehrswandel leisten.