Vorlage - 2022/037

Betreff:

Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2023 ff. (ohne NGVFG-Förderung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage (SBU)

Verantwortlich:

Seegers, Jens-Michael

Federführend:

Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeiter/-in:

Seegers, Jens-Michael

Beratungsfolge:


Betriebs- und Straßenbauausschuss
08.02.2022	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	ungeändert beschlossen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Prioliste_ab_2023_ti

Anlage/n: Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2023 ff. (ohne NGVFG-Förderung)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Prioliste_ab_2023_ti (173 KB)

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenliste ab 2023 ff. (ohne NGVFG-Förderung) wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Um der Dringlichkeit von Straßensanierungen Rechnung zu tragen, ist erstmals für das Jahr 2005 eine Prioritätenliste erstellt worden, die dann kontinuierlich entsprechend der Dringlichkeit von Straßensanierungen fortgeschrieben worden ist. Die Reihenfolge der Dringlichkeit wird kontinuierlich unter Berücksichtigung folgender Kriterien aktualisiert:

Substanzerhalt,
Unfallgefährdung und
Verkehrsbelastung

Die nunmehr fortgeschriebene Prioritätenliste weist gegenüber der vorherigen Liste (Vorlagen-Nr.: 2021/024) folgende Veränderungen auf:

bei allen Maßnahmen sind die veranschlagten Gesamtkosten entsprechend den aktuellen Preisentwicklungen geprüft und gfls. angepasst worden,
die im Vorjahr unter lfd. Nr. 04 aufgeführte Sanierung der K 39 ist entfallen, da im Jahr 2021 eine komplette Deckenerneuerung (Unterhaltung und Instandsetzung) durchgeführt worden ist. Die Sanierung der K 15, B 216 – Pommoissel, ist nunmehr unter lfd. Nr. 04 aufgeführt. Diese Maßnahme ist in den vergangenen Jahren immer wieder nach hinten geschoben worden. Eine Sanierung ist nun aber in den nächsten Jahren erforderlich,
die im Vorjahr unter lfd. Nr. 05 aufgeführte Sanierung der K 3, Barförde – Wendewisch ist nunmehr auf lfd. Nr. 11 verschoben worden. Im Jahr 2021 sind Reparaturmaßnahmen erfolgt, so dass eine spätere Realisierung gerechtfertigt ist,
neu hinzugekommen sind die Maßnahmen unter den lfd. Nrn. 12 (Sanierung der 4 in der OD Garlstorf) und 13 (Sanierung der K 45, Soderstorf – Kreisgrenze LK Harburg).

Finanzielle Auswirkungen:

a)	für die Umsetzung der Maßnahmen:		Siehe Prioritätenliste

b)	an Folgekosten:		€

c)	Haushaltsrechtlich gesichert:

		im Haushaltsplan veranschlagt

		durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

		durch Mittelverschiebung im Budget
		Begründung:

		Sonstiges:

d)	mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

		ja

		nein

		klärungsbedürftig

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?


		X	keine wesentlichen Auswirkungen

			positive Auswirkungen (Begründung)

		X	negative Auswirkungen (Begründung)

		Begründung: Die geplanten Maßnahmen haben aufgrund des Baustoff-, Maschinen- und Fahrzeugeinsatzes zunächst negative Auswirkungen. Da die Maßnahmen primär dem Substanzerhalt der kreiseigenen Infrastruktur und somit zur Erhaltung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beitragen, haben sie langfristig keine wesentlichen Auswirkungen.