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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2021/449  

Betreff: Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Hensel, Sandra
Federführend:Büro des Landrats Bearbeiter/-in: Hensel, Sandra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
08.12.2021 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
13.12.2021 
Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses      
Kreistag
21.12.2021 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Synopse zur Änderung der Hauptsatzung  
Hauptsatzung Neufassung Stand Dez. 2021  

 

Anlage/n:

  1. Synopse der Hauptsatzung
  2. Entwurf der Neufassung der Hauptsatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Synopse zur Änderung der Hauptsatzung (17 KB)      
Anlage 2 2 Hauptsatzung Neufassung Stand Dez. 2021 (147 KB)      

 

Beschlussvorschlag:

Die Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg wird in der als Anlage beigefügten Neufassung beschlossen.

 

 

Sachlage:

Die Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg ist zu ändern. Im Wesentlichen ist eine Anpassung an das mit Wirkung vom 01.11.2021 geänderte Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vorzunehmen, insbesondere § 11 NKomVG.

 

Die Änderungen ergeben sich aus der beigefügten Synopse. Eine Neufassung der Hauptsatzung unter Berücksichtigung dieser Änderungen ist ebenfalls beigefügt.

 

Eine evtl. Änderung der Hauptsatzung beglich des Streamens von Kreistagssitzungen wird zu einem späteren Zeitpunkt, wenn der Vorschlag der Verwaltung vorliegt, vorgenommen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

---

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

X

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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