Vorlage - 2019/398  

Anlage/n:
Originalantrag

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Der Fachausschuss lädt einen Vertreter/ eine Vertreterin der LNVG in den Fachausschuss ein.
 

Sachlage Antragsteller:

Die Situation auf der Schiene ist für die Bürgerinnen und Bürger so nicht akzeptabel.
 

Stellungnahme der Verwaltung vom 22.11.2019:

Die Verwaltung hat die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) zur Sitzung eingeladen. Eine Bestätigung des Termins ist mittlerweile eingegangen. Da der Betrieb des Metronoms betroffenen ist, wurde auch von dort ein Vertreter erfragt.

Die Problematik wurde bereits am 12.09.2019 in den Räumen der LNVG mit der Geschäftsführerin, Frau Schwabl, erörtert. Anwesend waren neben Vertretern der LNVG die Landräte Roesberg, Ostermann und Bielefeld sowie die Ersten Kreisräte Uffelmann und Krumböhmer. Herr Leist, Geschäftsführer der VNO hat dazu den nachfolgenden Vermerk verfasst.

Termin SPNV-Problematik Raum Hamburg bei der LNVG vom 12.09.19:

• Unfall mit Metronom-Zug in Göttingen im April 2019 mit Ausfällen
• Unfall im Werk Uelzen mit 16 defekten Fahrzeugteilen bei Metronom-Zügen am 29.06.19, Auswirkungen immer noch spürbar und Reparaturen verzögern sich weiterhin wegen Klärung der Schuldfrage zwischen OHE/Metronom, Bombardier…
• LNVG hält bei Metronom-Zügen 15 % Reserve und bei Erixx-Zügen 25 % Reserve an Fahrzeugen vor
• Weiterhin fehlen Lokführer, um alle Fahrten auszuführen, daher kommt es immer wieder auch aus diesem Grund zu Fahrtausfällen
• Bei Fahrtausfällen, Fahrplanproblematiken, Instandhaltung etc. ist immer das jeweilige EVU verantwortlich
• Geplante Ausweitungen im Fahrplan im „Nachtverkehr“ bzw. am frühen Morgen vor allem am Wochenende im Bereich RE3/BR 31 und RE 4/RB 41 können auf Grund der knappen Reserve nicht zum Dezember 2019 umgesetzt werden
• Die LNVG verstärkt die Qualitätsüberwachung und fordert auch Bonus-Malus ein!
• Eine Besserung der Situation ist erst Anfang/Mitte 2020 zu erwarten, da dann Lokführer ausgebildet und die unfalldefekten Fahrzeuge alle wieder instandgesetzt seien
• Der LNVG ist aber wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Hauptproblematik bei der „Streckeninfrastruktur“ liegt. Hier gibt es weiterhin vielfältige Probleme durch defekte Weichen, Bahnübergangsstörungen, Signalfehler etc.. Zusätzlich stehen in den nächsten Jahren mehrere Baustellen an, die noch nicht näher terminierbar sind, aber sicher zu weiteren Ausfällen führen werden. Die LNVG ist für jede Unterstützung im Umgang mit der DB in Sachen Zeitplanung Baustellen etc. dankbar (Hinweis VNO: Eine Anfrage bei der DB-Konzernbevollmächtigten Frau Herbort zu Zeitplänen von Bauarbeiten etc. ist bereits seit fast zwei Monaten raus und von der DB bisher leider noch immer nicht beantwortet!)

Frau Schwabl hat in dem Gespräch deutlich gemacht, dass sie täglich Berichte über die Einsatzbereitschaft der Regionalbahnen erhält und dies überwacht. Die Züge sind Eigentum des Landes Niedersachsen. Sie werden von der  Firma Bombardier gewartet und repariert. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) betreiben den Bahnverkehr. Die Aufgabenverteilung ist in umfangreichen Verträgen geregelt, führt aber trotzdem immer wieder zu Abstimmungen in Einzelfällen.