Vorlage - 2019/172

Betreff:

Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Berichtsvorlage (SBU)

Verantwortlich:

Seegers, Jens-Michael

Federführend:

Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeiter/-in:

Seegers, Jens-Michael

Beratungsfolge:


Betriebs- und Straßenbauausschuss
28.05.2019	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	zur Kenntnis genommen

Anlage/n
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachlage:

In der Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses vom 25.03.2019 ist u.a. über ein Abstimmungsgespräch zwischen Vertretern des Nds. Wirtschaftsministeriums, der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Bewilligungsbehörde für die Zuwendungsmittel nach dem NGVFG sowie des Landkreises berichtet worden. Seitens des Ausschusses wurde die Verwaltung beauftragt, sich die entsprechenden Gesprächsergebnisse schriftlich durch das Nds. MW bestätigen zu lassen.

Dieses ist durch E-Mail des Herrn Ministerialrat Peter Saborowski vom 11.04.2019 erfolgt. Der Inhalt der E-Mail wird in der Sitzung vorgetragen.

Dem vom EKR vorgeschlagenen weiteren Verfahrensablauf bzgl. der EU-weiten Ausschreibung eines Ingenieurvertrages hat der Betriebsausschuss auf elektronischem Wege zugestimmt. Der aktuelle Verfahrensstand wird in der Sitzung vorgetragen.