Vorlage - 2017/338  

Anlage/n:

1 Auszug HH-Plan (für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder)

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Der Haushaltsplanentwurf 2018 liegt den Kreistagsabgeordneten vor. Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein entsprechender Auszug zu dem Produkt 547-000 Einrichtungen des ÖPNV beigefügt.

Im Bereich der Investitionen (Investitionsnummern 5500.17.05-Hochwasserfähranleger und

5500.17.06-Ersatzbeschaffung Fähre):

Es ist geplant die Elbfähre „Amt Neuhaus“, die sich im Eigentum des Landkreises Lüneburg befindet, zu ersetzen, da diese reparaturanfällig und nicht mehr zuverlässig ist. Sie verbindet Bleckede mit Amt Neuhaus. Sowohl durch die derzeitige Größe der Fähre als auch durch die fährnahe Infrastruktur ist die aktuelle Fähre nicht für den ÖPNV nutzbar.

Im Rahmen einer Fährneubeschaffung sollen daher auch die Fähranleger angepasst werden.

Hierfür sind erste Mittel sowie die Planungsgelder in den Haushalt eingestellt. Es werden zudem aus einer Landesförderung Mittel in Höhe von 750.000 € in 2018 erwartet. Insgesamt sind Gesamtaufwendungen von ca. 3 Mio € eingeplant, worauf eine Landesförderung aus kommunalem Straßenbau (Entflechtungsmittel) von 15 % (2,25 Mio €) erwartet werden.

Die Transferaufwendungen (Pos. 18) enthalten die zwei nachstehenden Bereiche, welche sich erhöht haben:

1. Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

Diese Zuschüsse werden an die Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen (VNO) sowie an den Hamburger Verkehrsverbund (HVV) gezahlt. Hier sind die zu erwartenden Preissteigerungen berücksichtigt worden.

2. Zuschüsse an private Unternehmen

Zur Erhöhung des Ansatzes hat die jährlich zu berücksichtigende Dynamisierung für die Kraftverkehr GmbH (KVG) und Verkehrsbetrieb Osthannover GmbH (VOG) sowie die Erhöhung der Mittel des Anruf-Sammel-Mobils (ASM) und der Verkehrsgesellschaft Ludwiglust-Parchim mbH (VLP) geführt. Insbesondere das ASM ist ein wichtiger Baustein im Integrierten Mobilitätskonzept, so dass es neben einer Preissteigerung auch zu einem größeren Angebot kommen kann, welches bereits verwaltungsseitig berücksichtig wurde.

3. Förderung von Bürgerbussen

Im Landkreis Lüneburg werden zunehmend Bürgerbusse in Betrieb genommen. Die laufende Förderung wird auf 60.000 € erhöht. Die weitere Entwicklung wird zu beobachten sein. Grundsätzlich ist der Landkreis sehr an alternativen Mobilitätsformen in seinen ländlich strukturierten Bereichen interessiert.