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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2016/016  

Betreff: Antrag der Gruppe SPD/GRÜNE vom 18. Januar 2016
Verbesserung der biologischen Durchlässigkeit der Ilmenau
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag an den Kreistag
Verantwortlich:Bartscht, Stefan
Federführend:Fachbereich Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Mentz, Claudia
Produkte:13.4. 538-200 Ordnungsaufgaben nach Wasserrecht
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
01.02.2016 
Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz zur Kenntnis genommen   

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
2016-01-17 Durchlässigkeit der Ilmenau  

 

 

Anlage/n:

Originalantrag

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2016-01-17 Durchlässigkeit der Ilmenau (292 KB)      

 

 

Beschlussvorschlag der Gruppe SPD/GRÜNE:

Die Kreisverwaltung wird gebeten, zur Schaffung der Rechtsklarheit für weitere Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Durchlässigkeit der Ilmenau Folgendes zu veranlassen:

  1. ein Verzeichnis der Wassernutzungsrechte an der Ilmenau und deren Nebenflüsse zu erstellen bzw. aufgrund bekannter Unterlagen zusammenzufassen;
  2. zu ermitteln, welche Rechte seit mindestens drei Jahren nicht mehr oder nicht mehr im bisher zulässigen Umfang genutzt werden sowie
  3. den Widerruf dieser nicht mehr genutzten Rechte zu veranlassen.

 

 

 

Sachlage:

Zur Beschlussfassung in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz stellt die Gruppe SPD/GRÜNE den als Anlage beigefügten Antrag.

Die Begründung entnehmen Sie bitte ebenfalls der Anlage.

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