Vorlage - 2015/232  

Anlage/n:

keine

Beschlussvorschlag:

Das Projekt „Integriertes Auenmanagement“ für einen nachhaltigen Hochwasserschutz an der Elbe wird mit einem Kostenbeitrag des Landkreises in Höhe von maximal 25.000 EUR aus den diesjährigen Mitteln des investiven Strukturentwicklungsfonds – Sparte „Hochwasserschutz“ unterstützt.

Sachlage:

Der Landkreis kümmert sich zur Sicherung eines effektiven Hochwasserschutzes um den Gehölzrückschnitt an der Elbe. In den Wintern 2014/2015 und 2015/2016 wurden und werden an für den Wasserabfluss besonders bedeutsamen Punkten entsprechende Maßnahmen in sog. prioritären (besonders geschützten) Lebensraumtypen durchgeführt. In den Jahren zuvor erfolgte bereits in anderen Bereichen ein umfassender Rückschnitt. Naturgemäß treibt Weidengebüsch nach einem Rückschnitt sehr schnell wieder aus. Es ist daher eine Nachsorge für die Flächen erforderlich.

Eine originäre Zuständigkeit einer Behörde gibt es nicht.

Auf Initiative der Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsische Elbtalaue wurden lokale Arbeitskreise zum sog. Auenmanagement gegründet. Der Landkreis Lüneburg arbeitet in zwei davon mit (Bleckede /Scharnebeck und Neuhaus).

Es geht darum, für die o.g. Flächen im Einzelfall Lösungen zu finden, um sie dauerhaft frei zu halten - im Optimalfall mit einer Beweidung. Nicht immer können die Flächen in der vorgefundenen Form von Land-wirten sofort für Rinder, Schafe oder Ziegen verwendet werden. In mehreren Fällen muss eine Vorbereitung durch Entfernung von Gebüschen und Stubben oder ähnliche Maßnahmen erfolgen. Ggf. entstehen auch Kosten bei dem jeweiligen Landwirt. Um diese Maßnahmen vorbereiten zu können, müssen Mittel bereitgestellt werden.

Wegen der Wichtigkeit der Aufgabe waren sich im ersten gegründeten Arbeitskreis alle Behördenvertreter (SG Scharnebeck, Stadt Bleckede, Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsische Elbtalaue als Vertreter des Landes und Landkreis) einig, dass jede Dienststelle versucht, auch ohne eine rechtliche Verpflichtung hierfür Mittel bereit zu stellen.

Das Land Niedersachsen stellt für den gesamten Bereich des Biosphärenreservates Niedersächsische Elbtalaue in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg einen Betrag in Höhe von insgesamt 50.000 EUR zur Verfügung. Aufgrund der erheblichen Bedeutung dieser Aufgabe sollte sich der Landkreis mit dem rechnerischen Anteil in Höhe von bis zu 25.000,- EUR daran beteiligen. Eine entsprechende Beteiligung wurde gegenüber den an den Arbeitskreisen beteiligten Akteuren bereits in Aussicht gestellt.

Die Mittel sollen sowohl links- und rechtselbisch eingesetzt werden. Grundsätzlich soll es sich hierbei um eine einmalige Mittelbereitstellung handeln. Ziel des Auenmanagements soll es auch sein, Lösungen für eine dauerhafte Finanzierung der Aufgabe zu erarbeiten.

Aus Sicht der Verwaltung handelt es sich bei der jetzt entwickelten Finanzierung unter Einbeziehung aller beteiligten Ebenen um eine sinnvolle Lösung. In der Sparte „Hochwasserschutz“ sind in diesem Haushaltsjahr 35.000 EUR zur Verfügung gestellt worden, die für diese Maßnahme verwendet werden können.