Vorlage - 2010/321  

Anlagen:

Wirtschafts- und Finanzplan 2011

Beschlussvorschlag:

1.    Der Wirtschaftsplan 2011 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen;

2.    der Betriebs- und Straßenbauausschuss beschließt den Finanzplan 2011 und gibt diesen dem Kreistag zur Kenntnis

Sachlage:

Für den Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung ist für das Wirtschaftsjahr 2011 ein Wirtschafts- und Finanzplan aufzustellen.

Sämtliche Informationen und Finanzdaten sind dem Wirtschafts- und Finanzplan zu entnehmen.

Allgemeine Erläuterungen zum Erfolgs- und Vermögensplan:

Erfolgsplan:

Durch die Übernahme des Infrastrukturvermögens (Straßen, Radwege, Technische Bauwerke, Grundstücke) waren gegenüber den Wirtschaftsjahren 2002 bis 2008 bereits 2009 erhebliche zusätzliche Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan auszuweisen. Die Erläuterungen hierzu sind der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2009 (Vorlage 2008/224) zu entnehmen.

Die Summe der Erlöse und der Aufwendungen für 2011 beträgt jeweils insgesamt 10.667.000€.

Die Zuweisung des Landkreises wird gegenüber dem Vorjahr 2010 um 100.000€ von 7.802.000€ auf 7.902.000€ erhöht. Die Erhöhung der Zuweisung soll der zusätzlichen Unterhaltung und Reparatur von Radwegen zugute kommen.

Von der Zuweisung des Landkreises fließen die Zinsen und Tilgung für das Innere Darlehen sowie die Erstattung für die Inanspruchnahme für Serviceleistungen des Landkreises (EDV, Personalabrechnungen u.s.w.) in Gesamthöhe von rd. 3,14 Mio EURO wieder an den Landkreis zurück.

Für 2011 ergeben sich Mehraufwendungen sowie Mindererträge, die trotz der Erhöhung der Zuweisung des Landkreises nur mit äußersten Bemühungen auszugleichen waren.

Im Einzelnen:

1.      Die Personalkosten steigen um 28.000€ (durch Tarifsteigerungen, nicht beeinflussbar);

2.      die Abschreibungen steigen um 86.000€, nicht beeinflussbar;

3.      die Aufwendungen für Unterhaltung und Instandsetzung steigen um 207.000€ (107.000€ durch Winterfolgeschäden aus 2010, nicht aufschiebbar). Weitere Winterfolgeschäden mit einem Volumen von 100.000€ müssen wegen der angespannten Finanzsituation sogar auf 2012 verschoben werden. Zusätzlich werden für 100.000€ weitere Radwegereparaturen durchgeführt.

Insgesamt machen allein diese Positionen einen Mehraufwand von 321.000€ gegenüber 2010 aus.

Die gegenüber 2010 zu verkraftende Mehrbelastung wird wie folgt aufgefangen:

1.      geringere Zinsbelastung für Darlehen                            88.000€

2.      geringere Transferaufwendungen                            121.000€

3.      Erhöhung der Zuweisung des Landkreises                            100.000€

Vermögensplan:

Betrieb- und Geschäftsausstattung

Nachdem die im Geschäftsjahr 2006 begonnene Reinvestitionsphase der Ersatzbeschaffungen von Großgeräten (LKW, Unimog) mit dem Geschaftsjahr 2009 im wesentlichen abgeschlossen war, wird die Beschaffung für Winterdienstgeräte, Schmalspurgeräteträger und Kolonnenfahrzeuge mit einem Investitionsvolumen von 245.000€ im Geschäftsjahr 2011 fortgesetzt. 5.000,-€ werden für Betriebs- und Geschäftsausstattung benötigt. Insgesamt ergibt sich ein Finanzierungsbedarf von 250.000€ (Vorjahr 280.000€).

Straßenbau:

Insgesamt 2.500.500,-€ sind für Straßenbaumaßnahmen und Grunderwerb vorgesehen:

1.      3. und letzter Bauabschnitt K 8                                 584.500,-€              Eigenanteil 129.000,-€

2.      Grunderwerb Radweg K 8                                  25.000,-€              Eigenanteil            0,-€

3.      Ausbau K 53 Scharnebeck – Bullendorf                             1.608.000,-€              Eigenanteil 488.000,-€

4.      Sanierung K 37 Wendisch Evern – Lüneburg                                176.000,-€              Eigenanteil 176.000,-€

5.      Ingenieurleistungen K  35, K 26, K33                                107.000,-€              Eigenanteil 107.000,-€

Gesamt                             2.500.500,-€     Eigenanteil 900.000,-€

Zusätzlich werden auf der Ausgabenseite die Tilgungsanteile für das Innere Darlehen in Höhe von 1.575.000,-€ und für das Darlehen der NordLB in Höhe von 121.000€ ausgewiesen.

Verpflichtungsermächtigungen:

Für den Bau der Elbbrücke Darchau – Neu Darchau wird im Vermögensplan eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 40.300.000€, davon für die Elbbrücke 32.300.000,-€ (wie 2010), verteilt auf die Jahre 2012 bis 2014 veranschlagt. Enthalten sind im Gesamtbetrag die Baukosten für den Bau der Umgehungsstraße Neu Darchau in Höhe von 8.000.000.

Die Finanzierung dieser Verpflichtungsermächtigungen ist im Finanzplan, ebenfalls verteilt auf die Jahre 2012 bis 2014 dargestellt.

Stellenplan:

Für den Stellenplan 2011 ergeben sich keine Veränderungen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Zuweisung des Landkreises für den laufenden Geschäftsbetrieb für 2011 beträgt 7.902.000€ (Vorjahr 7.802.000€).