Vorlage - 2010/295  

Anlage/n:

8 Übersichten der Haushaltsansätze

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Die Kreistagsabgeordneten haben mit Vorlage 2010/233 des Finanzmanagements vom 21.09.2010 den Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011 erhalten. Zum dritten Mal ist der Haushaltsplan nach neuem Haushaltsrecht, dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) aufgestellt. Das bisherige Rechnungswesen wurde abgelöst von der kaufmännisch geprägten „Doppelten Buchführung in Konten“ oder kurz „Doppik“.

Der doppische Haushaltsplan ist nach Teilhaushalten, die sich an der Organisationsstruktur der Kreisverwaltung orientieren, gegliedert. Jeder Teilhaushalt besteht aus einem Teilergebnisplan mit den Erträgen und Aufwendungen und einem Teilfinanzplan mit Darstellung der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungs-, Investitions- und Finanzierungstätigkeit. In jedem Teilhaushalt werden auch die Produkte der jeweiligen Organisationseinheit mit Produktbeschreibung, Produktzielen, Kennzahlen, Investitionsmaßnahmen sowie Produktergebnisplan dargestellt.

Der Teilhaushalt der Gebäudewirtschaft mit dem zugeordneten Produkt „Liegenschaftsverwaltung / Gebäudemanagement“ findet sich auf den Seiten 81 bis 86 des Haushaltsplanentwurfs. Neu ist gegenüber dem Vorjahr, dass die Investitionen in Schulgebäude nach einer Vorgabe des Landes jetzt direkt bei den jeweiligen Schulen (Produkte 212-100 bis 231-300) veranschlagt sind. Entsprechendes gilt für die im Ergebnishaushalt abgebildeten Auflösungserträge aus Sonderposten und die Abschreibungen.

Zur Orientierung und Nachvollziehbarkeit ist der Teilergebnisplan der Gebäudewirtschaft als Anlage 1 noch einmal mit Konten und entsprechenden Erläuterungen dargestellt. So lassen sich die Erträge und Aufwendungen leichter zuordnen.

Die Produktziele stehen direkt unter der Produktbeschreibung. Die für die Zielerreichung einzusetzenden Ressourcen können dem auf Seite 86 abgebildeten Teilergebnisplan entnommen werden. Die Produktziele orientieren sich an den von der Verwaltung definierten Mittelfristigen Entwicklungszielen (MEZ) und Handlungsschwerpunkten (HSP).

Nachstehend sind die konkreten Produktziele für das Haushaltsjahr 2011 noch einmal aufgeführt.

Produktziele der Gebäudewirtschaft 2011:

Die vereinbarte Strategie zur nachhaltigen und Wert erhaltenden Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude wird weiter umgesetzt. Von den für die Umsetzung bereitgestellten Mitteln werden mindestens 95 % für die Sanierung und Modernisierung der Schulen eingesetzt (HSP 2.4).

Im Zuge der Ausstellung von bedarfsorientierten Energieausweisen sind bis zum 31.12.2011 Schwachstellenanalysen und energetische Sanierungskonzepte für alle kreiseigenen Gebäude erstellt (HSP 5.1).

Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung der kreiseigenen Liegenschaften (Strom, Heizung, Wasser, Abwasser, Müll, Reinigung, Versicherung) werden bei gleich bleibenden Leistungsstandards und weiterer Bereitstellung von angemessenen Mitteln für die energetische Gebäudesanierung auf 17,82 Euro/m² Bruttogeschossfläche (BGF) festgeschrieben (HSP 1.2).

Nach der erfolgreichen Umsetzung der aus dem Konjunkturpaket II geförderten Baumaßnahmen wird den Schwerpunkt der Arbeit in der Gebäudewirtschaft im nächsten Jahr wieder die 2007 begonnene Umsetzung des Programms zur Sanierung der kreiseigenen Schulen bilden. Bis zum Jahr 2014 sollen hierfür insgesamt 40 Mio. Euro investiert werden. Für 2011 sind insgesamt 5 Mio. Euro an folgenden Schulen eingeplant:

·         Hauptschule, Realschule und BBS-Außenstelle Oedeme                                          1.800.000 Euro

·         Gymnasium Oedeme                                                                                                  1.000.000 Euro

·         Schulzentrum Scharnebeck                                                                                    2.000.000 Euro

·         Haupt- und Realschule Bardowick                                                                         200.000 Euro

Die aktuelle Finanzplanung im Schulbausanierungsprogramm ist als Anlage 2 beigefügt.
 

Dazu kommen folgende Investitionen, die aus der Kreisschulbaukasse (KSBK) finanziert werden:

·         Schulzentrum Bleckede, Umbau Fachklassentrakt                                             700.000 Euro

·         Schulzentrum Bleckede, Einrichtung Fachklassentrakt                                             170.000 Euro

·         Schulzentrum Scharnebeck, Aufstockung                                                                         360.000 Euro

·         Schulzentrum Oedeme, Umbau Werk- und Technikbereich                               211.000 Euro

·         Schulzentrum Oedeme, Einrichtung Fachklassen und Mensa                               270.000 Euro

·         BBS III, Umbau Fachklassen in Lernpraxen                                                           100.000 Euro

·         BBS III, Neubau Wagenremise                                                                                         20.000 Euro

·         Haupt- und Realschule Bardowick, Erweiterung Gymnastikhalle                                 70.000 Euro

Als weitere Investitionen sind 41.000 Euro für die Beschaffung beweglicher Vermögensgegenstände, 20.000 Euro für den Neubau eines Unterstandes für Abrollbehälter bei der FTZ Scharnebeck und 5.000 Euro für den Ersatzbau eines Fahrradunterstandes bei der Kreisverwaltung in den Haushaltsplanentwurf eingestellt. Dem Ansatz von 25.000 Euro für die Ersatzbeschaffung bei Schadensfällen stehen entsprechende Einnahmeerwartungen aus Versicherungsleistungen und Schadenersatzansprüchen gegenüber. Insgesamt beläuft sich das von der Gebäudewirtschaft umzusetzende Investitionsvolumen im nächsten Jahr auf rund 7.000.000 Euro.

Eine Zusammenstellung der Mittelanmeldungen im Investitionshaushalt 2011 befindet sich in Anlage 3.

Die Aufteilung der Bauunterhaltungsmittel erfolgte gemäß der mit dem Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen verabredeten und so vom Kreistag am 06.06.2005 beschlossenen Strategie zur nachhaltigen und Wert erhaltenden Sanierung und Unterhaltung der kreiseigenen Gebäude (siehe Anlagen 4 bis 7). Der Bauunterhaltungsetat orientiert sich an den im Zuge der Haushaltsberatungen gekürzten Vorjahresansatz und wurde lediglich dem Flächenzuwachs angepasst. Er unterschreitet derzeit den gemäß Empfehlungen der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung (KGSt) anzustrebenden Richtwert zur Mittelbemessung für die laufende Bauunterhaltung von 1,2 % des Gebäudewiederbeschaffungswertes um 580.000 Euro. Eine weitere Kürzung muss unbedingt vermieden werden, damit sich der ohnehin noch abzuarbeitende Sanierungsstau der Vorjahre nicht weiter erhöht. Der in den Sanierungslisten erfasste Sanierungsbedarf summiert sich aktuell auf 47.561.000 Euro.

Der Flächenzuwachs führt bei einem gleichbleibenden Quadratmeteransatz von 17,82 €/m² BGF auch zu einer geringfügigen Erhöhung der Bewirtschaftungskosten um 32.400 €. Bei der Aufteilung des Bewirtschaftungsetats wurden aufgrund der Ergebnisse des ablaufenden Jahres die Ansätze für den Strombezug, die Heizung und die Abfallbeseitigung zu Lasten der Ansätze für die Reinigung erhöht. Dies wird möglich, nachdem die Neuausschreibung der Unterhaltsreinigung in den kreiseigenen Liegenschaften in diesem Jahr erhebliche Einsparungen mit sich gebracht hat.  Allerdings ist hier auch eine intensive Qualitätskontrolle erforderlich. Eine Übersicht des Bewirtschaftungsetats ist als Anlage 8 beigefügt.

Der Produktergebnisplan weist für das Planjahr 2011 einen Zuschussbedarf von 8.751.600 Euro aus. Gegenüber dem Vorjahresansatz reduziert sich der Zuschussbedarf demnach um 582.000 Euro. Bereinigt man diese Ergebnis allerdings um die nunmehr direkt bei den Schulen veranschlagten Abschreibungen und Auflösungserträge aus Sonderposten entspricht der Zuschussbedarf nahezu dem Vorjahresergebnis.

In der Sitzung werden die Produktziele und Haushaltsansätze noch ausführlicher erläutert.