Vorlage - 2010/274  

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage

Sachlage:

Mit Wirkung vom 1.1.2010 wurde die Aufgabe „Pflege partnerschaftlicher Beziehungen“ vom Fachdienst 55 auf das Büro Landrat übertragen. Damit sind auch die finanziellen Aufwendungen dem Kostenträger 111-11000 Büro Landrat und hier dem Sachkonto 4271210 „Aufwendungen für Ehrungen und Pflege von partnerschaftlichen Beziehungen“ zugeordnet worden. Insgesamt ist für das Sachkonto ein Betrag von 13.000 Euro in Ansatz gebracht worden. Davon entfallen auf die Pflege partnerschaftlicher Beziehungen wie in den Vorjahren 8.000 Euro. Hiervon sind 2.500 Euro eingeplant als Zuschuss für den Verein für Internationale Partnerschaften. Über die Zuschussgewährung entscheidet der Kreisausschuss nach Vorbereitung durch den Ausschuss für Partnerschaften und Kultur.

Die restlichen Mittel werden für eigene partnerschaftliche Angelegenheiten des Landkreises Lüneburg benötigt. So ist unter anderem für das nächste Jahr voraussichtlich in der Zeit vom 11.-14.Mai 2011 ein Delegationsbesuch des Landrates des Kreises Wagrowiec in Lüneburg geplant. Am 21. November 2010 finden dort Kommunalwahlen statt, so dass mit Terminabstimmungen und weiteren Planungen erst nach diesem Zeitpunkt begonnen werden kann. Nach Abstimmung mit dem Kreis Wagrowiec werden die politischen Gremien beteiligt.

Die zusätzlich für das Sachkonto eingeplanten Mittel in Höhe von 5.000 Euro entfallen auf Ehrungen, wie z.B. die Verabschiedung der ausscheidenden Kreistagsabgeordneten in 2011 und andere Auszeichnungen, wie z.B. der Empfang der Ehrenamtlichen.

Die Zuständigkeit für das Produkt Büro Landrat liegt beim Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten. Lediglich die Aufwendungen für die Pflege partnerschaftlicher Beziehungen sind vor der Beratung im AFP dem Ausschuss für Partnerschaften und Kultur vorzustellen.