Vorlage - 2010/254  

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 liegt den Kreistagsabgeordneten vor. Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf – Produkte 212-100 bis 244-000 und 272-000 – beigefügt.

Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs lagen die amtlichen Schülerzahlen des Schuljahres 2010/11 noch nicht vor. Hinsichtlich der aktuellen Produktkennzahlen wird darum auf die beigefügte Aufstellung der Kennzahlen für das Jahr 2011verwiesen. Diese aktuellen Kennzahlen werden in den zu beschließenden Haushalt 2011 eingearbeitet.

Für das Produkt 241-000 – Schülerbeförderung – ergibt sich gegenüber dem Ansatz des Jahres 2010 eine Verbesserung von rd. 1,2 Mio. Euro. Die Ausgleichszahlungen an die Verkehrsbetriebe aufgrund der aktuellen Verkehrsverträge werden jetzt im Produkt „Einrichtungen des ÖPNV“ dargestellt. In dem Produkt sind dann alle Ausgleichszahlungen an die Verkehrsbetriebe zusammengefasst.

Die Verwaltung wird die Ansätze und Kennzahlen näher erläutern.