Auszug - Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2007  

Diskussionsverlauf:

KTA Pfeiffer führt aus, dass der zu beschließende Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung für das Jahr 2007 bereits am 30.01.2007 durch den Werksausschuss mit Abgabe einer entsprechenden Empfehlung für den Kreistag beschlossen worden sei. Der Finanzplan für die Jahre 2006-2010 sei zur Kenntnis genommen worden.

KTA Pfeiffer berichtet, die Transferleistungen des Landkreises betragen auch 2007 wiederum 3.300.000 EUR. Für Investitionen seien 302.000 EUR vorgesehen.

Trotz Kostensteigerungen in den verschiedenen Bereichen, liege der Zuweisungsbetrag des Landkreises in der gleichen Höhe, wie seit Gründung des Betriebes im Jahre 2002. Gleichzeitig liege ein ausgeglichener Wirtschaftsplan vor.

Für die im Vermögensplan vorgesehenen Beschaffungen, vornehmlich von Großgeräten wie beispielsweise LKW, werde die im vergangenen Jahr begonnene Phase der Beschaffung fortgeführt. Hierbei sei zu berücksichtigen, dass der Verkaufserlös des zu ersetzenden Fahrzeuges in die Finanzierung einfließe.

Für das Jahr 2007 sei vorgesehen, insgesamt 1.300.000 EUR für den Straßenbau und –unterhaltung einzusetzen. Dieses insbesondere für Maßnahmen in denen keine Zuschüsse zu erwarten seien. So sollen vornehmlich Sanierungen von Kreisstraßen vorgenommen werden, aber auch der Bau einer Ampelanlage im Bereich der Kreuzung Hölderlinstraße / Erbstorfer Landstraße sei geplant.

Einige Kreisstraßen seien zudem zur Ablösung bzw. Herabstufung vorgesehen. Dieses werde sich positiv im Wirtschaftsbereich niederschlagen.

KTA Pfeiffer ergänzt, dass auch der Stellenplan in sich schlüssig sei.

-SBU-

Beschluss:

1.    Der Wirtschaftsplan 2007 wird beschlossen.

2.    Der Kreistag nimmt den Finanzplan 2007 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen