Auszug - 1. Mittelbedarf und -verwendung Vermögenshaushalt 2007 (UA 6500 und 6501) 2. Prioritätenliste für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen (ohne GVFG)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
WL Ruth erläutert die Vorlage.
KTA Barufe spricht die aus seiner Sicht erforderliche
Sanierung der K 44 zwischen Raven und Kreisgrenze Landkreis Harburg an. Hier
sollte eine Sanierung in Abstimmung mit dem Landkreis Harburg erfolgen.
KTA Nehring fragt nach dem Stand der Ampelanlage K 53
– Ostumgehung – Hölderlinstraße.
LR Nahrstedt antwortet, dass Gespräche mit der Stadt
Lüneburg laufen und eine Lösung in Sicht sei.
WL Ruth ergänzt, dass er der Stadt den Vorschlag
unterbreitet habe, den Bau der Ampelanlage selbst vorzunehmen. Das wäre in
jedem Fall wegen der gleichzeitigen Verlegung der OD-Grenze (Ortsausgang Ebensberg)
sinnvoll. Das würde auf eine Vereinbarung zur Übernahme der K 53 bis
Ortsausgang Ebensberg mit entsprechenden Ablösebeträgen und gleichzeitiger
finanzieller Beteiligung an der Ampelanlage hinauslaufen. Die Vereinbarung soll
noch im 1. Halbjahr 2007 geschlossen werden. Die Stadt Lüneburg könnte dann
noch in 2007 mit dem Bau der Ampelanlage beginnen.
KTA Schulze zeigt die erforderliche Sanierung der K 13
Oldendorf – Röthen an, die anschließend abgestuft werden könnte.
BL Krug erinnert, dass die Samtgemeinde
Dahlenburg und die Gemeinde in der Vergangenheit einer Abstufung nicht
zugestimmt haben. Eine Abstufung sei aber in jedem Fall angezeigt und wird auch
weiter verfolgt. Dies trifft im übrigen auch auf die K 26 zu. Die K26 sollte
aber auch in die Prioritätenliste aufgenommen werden (nach der Bereisung).
Beschluss:
Der Werks- und Straßenbauausschuss nimmt die Vorlage zur
Kenntnis.
Werks- und Straßenbauausschuss vom
30.01.2007
Abstimmungsergebnis: einstimmig