Auszug - Haushalt 2007
|
Wortprotokoll Beschluss |
Diskussionsverlauf:
Herr Wiese stellt den Produkthaushalt des Fachdienstes
Gesundheit vor. Frau Raithel macht Ausführungen zum bereits unter TOP 7
thematisierten HMB-Verfahren. Die Abkürzung HMB steht für Hilfe für Menschen
mit geistiger Behinderung. Frau Raithel erläutert kurz, dass es sich bei diesem
HMB-Verfahren um ein Begutachtungsverfahren für Personen, die in einer
stationären Einrichtung untergebracht sind, handelt. Hiernach haben die
Einrichtungen Ziele aufzustellen. Die Entwicklerin des Verfahrens hat das
Verfahren in fünf Kategorien eingeteilt. Bereits im Frühjahr 2005 hat das
Gesundheitsamt sich diesem Thema angenommen. Hierzu werden Fortbildungen
besucht und Gespräche mit den Einrichtungen und anderen Sozialämtern geführt.
In diesem Zusammenhang wurde eine Kollegin (10 Stunden wöchentlich)
eingestellt. Diese kann aus zeitlichen Aspekten jedoch bisher „nur“
nach Aktenlage entscheiden. Um die tatsächliche Hilfe festzustellen reicht es
natürlich nicht aus, eine Entscheidung nach Aktenlage zu treffen. Es wird daher
weiteres Personal benötigt. Zum jetzigen Zeitpunkt bleibt jedoch festzustellen,
dass der Landkreis Lüneburg eine Vorreiterrolle in Niedersachsen eingenommen
hat. Frau Dr. Raithel wird in der nächsten Ausschusssitzung ausführlich über
das HMB-Verfahren berichten.
Herr Forstreuter fragt nach, ob im Zusammenhang mit dem Erwerb
des Landeskrankenhauses durch die Stadt Lüneburg besondere Mittel im Haushalt
veranschlagt wurden. Insgesamt stellt sich die Frage, inwiefern der Landkreis
Lüneburg zum jetzigen Zeitpunkt von dem Erwerb des Landeskrankenhauses durch
die Stadt betroffen ist. Herr Wiese führt aus, dass bisher in keiner Weise
diesbezüglich der Haushalt 2007 des Landkreises Lüneburg betroffen ist. Derzeit
bestehen keine Aufträge in diesem Zusammenhang an die Verwaltung. Insgesamt ist
dieses Thema zum jetzigen Zeitpunkt eine politische Angelegenheit.
Frau Röckseisen bittet in einer der nächsten Sitzungen über die
Kontrollen in Zahnarztpraxen zu berichten.