Auszug - Produkthaushalt für das Haushaltsjahr 2007 des Fachdienstes Senioren und Behinderte
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Diskussionsverlauf:
Zum Produkt „ Hilfen für Personengruppen mit besonderen
Status“ erklärt Frau Demmig, dass es sich hierbei überwiegend um
„durchlaufende Gelder“ handelt, da diese Ausgaben vom Bund bzw. vom
Land erstattet werden.
Zum Produkt „Beratungen und Leistungen bei
Behinderungen“ führt Frau Demmig aus, dass das Land Niedersachsen ab dem
01.01.2007 das Landesblindengeld wieder eingeführt hat. Ferner wird der
Grundsatz der ambulanten vor der stationären Hilfe weiter in den Fordergrund
gestellt.
Darüber hinaus bereitet sich der Fachdienst Senioren und
Behinderte im Jahr 2007 auf die vom Bundesgesetzgeber zum 01.01.2008 neu
eingeführte Regelung des „persönlichen Budget“ vor.
Aufgrund der Ausführungen zum Produkt „Beratung und
Leistung bei Pflegebedürftigkeit“ von Frau Demmig fragt Herr Meißner nach
dem Stand zur Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für ältere Menschen.
Frau Demmig erklärt, dass die ersten internen Gespräche bereits geführt wurden.
Der Ausschuss wird über die Angelegenheit auf dem Laufenden gehalten. Herr Enke
bittet um Kontaktaufnahme mit den Wohlfahrtsverbänden, wenn eine solche
zentrale Anlaufstelle eingerichtet wird.
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die vorgestellten Produkte mit den dafür
veranschlagten Haushaltsmitteln zur Kenntnis.
