Auszug - Vereinbarung über die Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH mit dem Land Niedersachsen  

Diskussionsverlauf:

Ergänzend zu der Sitzungsvorlage 2006/144 berichtet KVOR Ostermann von einem zwischenzeitlich stattgefundenen Gespräch im Wirtschaftsministerium. Im Ergebnis sei festzuhalten, dass das Land Niedersachsen ein weiteres Förderprogramm für die Theater aufgelegt habe. Demnach sollen private Zuschüsse an die Theater mit Landesmitteln weiter bezuschusst werden. So zahle das Land beispielsweise für einen privaten Zuschuss von 2,00 EUR 1,00 EUR dazu. Handele es sich um eine Zuwendung für den Bereich des Kinder- und Jugendtheaters zahle das Land für jeden privaten Euro ebenfalls einen Euro. Die Förderung werde begrenzt auf 50.000 EUR, wenn es dem Theater gelinge, die Mittel insgesamt ein zu werben. Dadurch sei ein Großteil der durch den Wegfall der automatischen Anpassung der Lohn- und Gehaltssteigerungen entstandenen Finanzierungslücke aufgefangen

KVR Ostermann berichtet weiter, der Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH habe einstimmig dem Vertrag die erforderliche Zustimmung erteilt.

KTA Forstreuter hält fest, der ausgehandelte Vertag sei weder für Stadt noch für Landkreis Lüneburg optimal. Weiter fraglich seien die anstehenden Tariferhöhungen. Er bezweifelt, dass das Land zu weiteren Zugeständnissen bereit ist, wenn der Vertrag bereits jetzt von Stadt und Landkreis Lüneburg unterzeichnet wird. Ein weiteres Problem sehe er in der Androhung die Mittel um 10 % zu kürzen, würden Auflagen nicht erfüllt. Dieses sei nach seiner Auffassung eine drastische Maßnahme, zumal das Theater auf die finanziellen Mittel angewiesen sei. Dennoch sehe auch die Grüne-Kreistagsfraktion die Notwendigkeit für klare Verhältnisse zu sorgen, werde sich daher der Stimme enthalten.

KTA Althusmann betont, dass durch die heutige Entscheidung des Kreistages und der für Mitte Dezember erwarteten Entscheidung des Stadtrates die Zukunft des Theaters Lüneburg als Dreispartentheater gesichert sei. Stadt und Landkreis Lüneburg hätten sich durch ihre jährliche Zuwendung in Höhe von ca. 1,3 Millionen EUR zu ihrer Verantwortung bekannt. Dieses seien jeweils 25 %, die verbleibenden 50 % zahle das Land. Das Theater Lüneburg habe nun durch die Entscheidung eine Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre geschaffen. Sicherlich sei gewünscht worden, das Land trage auch die Tarifsteigerungen ab dem Jahre 2009, aber aufgrund des Auszahlungsmodus entstehe dem Landkreis Lüneburg ein Zinsvorteil und die von KVOR Ostermann erwähnten Programme (Bereich des Kinder- und Jugendtheaters und Bereich des bürgerschaftlichen Engagements) ermöglichen einen weiteren Zuschuss durch das Land. Hierzu teilt er mit, dass der von KVOR Ostermann angesprochene Zuschuss in Höhe von 50.000 EUR zwischenzeitlich auf 75.000 EUR erhöht worden sei.

KTA Althusmann führt weiter an, das Theater Lüneburg sei ein Juwel in der kulturellen Landschaft von Stadt und Landkreis Lüneburg. Die zeigen auch die Besucherzahlen, die im Geschäftsjahr 2005 / 2006 um 1 % auf 103.000 Besucher im Jahr gestiegen seien. Das Theater Lüneburg sei als Dreispartentheater ein großer Erfolg für die Region.

KTA Dörbaum stimmt dem Erfolg des Theaters zu, weist aber auf zwei Problempunkte hin. Einerseits die Frage, ob das Land eine 10 %ige Kürzung vornehmen könne, wenn bestimmte Auflagen nicht erfüllt würden. Hierzu sei vereinbart worden, eine solche Rückforderung komme nur in Betracht, wenn es im Einvernehmen mit demjenigen geschehe, der gefördert worden sei. Dies bedeute ein klares Mitspracherecht für den Landkreis Lüneburg. Der zweite Punkt sei nicht ganz erfüllt worden. Dieser beinhalte die Tarifsteigerungen, der mit einem Kompromiss - nämlich dem Zinsvorteil - beschlossen worden sei. Insgesamt vertrete er aber die Auffassung, Landkreis Lüneburg, Stadt Lüneburg und dem Land Niedersachsen werde es gelingen, das Theater noch viele Jahre als Dreispartentheater zu erhalten.

KVOR Ostermann fügt ergänzend hinzu, das Theater Lüneburg sei sowohl bei den Auslastungen als auch den Zuschüssen Spitzenreiter. Es sei eine hervorragende Leistung, was die Theater Lüneburg GmbH jährlich mit relativ geringen Mitteln für Stadt und Landkreis Lüneburg darbiete.

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Beschluss:

Die Vereinbarung über Ziel und Leistung sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH mit dem Land Niedersachsen wird abgeschlossen.

Die Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden beauftragt, in einer etwaigen Gesellschafterversammlung dem Vertragsabschluss ebenfalls zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 7 Enthaltungen