Auszug - Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
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Wortprotokoll Beschluss |
7.1 Anbau eines
Mehrzweckgebäudes für die Ganztagsschule Adendorf
Laut Landesschulbehörde ist
die Förderung des o.a. Vorhabens aus dem
Investitionsprogramm
„Zukunft, Bildung und
Betreuung“ (IZBB) des Bundes nach der Terminplanung des Landes erst für
das Haushaltsjahr 2007
vorgesehen. In Aussicht gestellt wurde, dass der Zuwendungsbescheid
nach Prüfung der Baupläne
durch das staatliche Baumanagement noch zum Ende dieses Jahres
erteilt werden könnte.
Auf der anderen Seite sollte
die Baufertigstellung nach den derzeitigen Förderrichtlinien noch im
Jahre 2007 erfolgen. Dieser
enge Terminplan macht es erforderlich, dass unmittelbar nach Erhalt
des Zuwendungsbescheides mit
der Ausschreibung der Bauleistungen begonnen werden muss.
Dazu müssen die Genehmigungs-
und Ausführungsplanung abgeschlossen und
Leistungsverzeichnisse
erstellt sein.
Die Landesschulbehörde hat
zudem deutlich gemacht, dass sie einige Bereiche der geplanten
Mehrzweckhalle, wie sie dem
Ausschuss mit Vorlage 2005/108 in seiner Sitzung am 23.05.2005
vorgestellt worden ist, für
den Ganztagsschulbetrieb für überdimensioniert hält und daher von einer
Mitnutzung durch die Gemeinde
und/oder Vereine ausgeht. Das betrifft insbesondere die
beantragte Bühne mit den sich
daran anschließenden Umkleidebereichen und die aufwendige
Bühnentechnik. Die
ganztagesspezifische Nutzung könne nach den hierzu inzwischen vorliegenden
Erläuterungen des Nds. MK mit
nur 25 % angenommen werden und es würde dann auch nur dieser
Anteil mit 90 % gefördert.
Diese Aussagen
der Landesschulbehörde machten eine Umplanung erforderlich. Die Schule hat ihr
pädagogisches Konzept - auch
aufgrund der seit Aufnahme des Ganztagsschulbetriebes
gesammelten Erfahrungen – noch
einmal überarbeitet. Die Modifizierungen sind in einen neuen
„abgespeckten“ Planentwurf
eingeflossen, der am 15.05.2006 erneut mit der Landesschulbehörde
abgestimmt worden ist. Die
bisher vorgesehen Bühne sowie die Bühnennebenräume einschließlich
Bühnentechnik wurden komplett
herausgenommen. Dafür wurde ein Ruhe- und Freizeitbereich
eingeplant. Nach Aussagen der
Landessschulbehörde ist dieser neue Entwurf jetzt durchgängig mit
90 % förderfähig. Der neue
Grundriss liegt dem Protokoll an.
Um eine
bauliche Umsetzung in 2007 realisieren zu können, beabsichtigt die Verwaltung
im Vorgriff
auf den für das Jahresende
angekündigten Zuwendungsbescheid bereits jetzt die
Genehmigungsplanung und daran
anschließend auch die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
zu beauftragen und bittet
hierzu um zustimmende Kenntnisnahme.
7.2 Neubau
Gymnasium Bleckede
Vorinformation und
Bekanntmachung des europaweiten Teilnahmewettbewerbs nach VOB/A für die
ÖPP-Realisierung des o.a.
Vorhabens sind im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
Die Bietergemeinschaften haben jetzt bis
zum 14.07.2006 Zeit, ihre Bewerbungen abzugeben.
7.3 SZ Scharnebeck,
Turnhalle – Sportboden
siehe Anlage