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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten  

Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 13.06.2006    
Zeit: 14:00 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schulzentrum Scharnebeck, Multifunktionsraum
Ort: Schulzentrum Scharnebeck, Multifunktionsraum (Eingang neben der Kreisbibliothek), Duvenbornsweg 5a, 21379 Scharnebeck
 
Wortprotokoll
Beschluss

7

7.1        Anbau eines Mehrzweckgebäudes für die Ganztagsschule Adendorf

            Laut Landesschulbehörde ist die Förderung des o.a.  Vorhabens aus dem         Investitionsprogramm
            „Zukunft, Bildung und Betreuung“ (IZBB) des Bundes nach der Terminplanung des Landes erst für
            das Haushaltsjahr 2007 vorgesehen. In Aussicht gestellt wurde, dass der Zuwendungsbescheid
            nach Prüfung der Baupläne durch das staatliche Baumanagement noch zum Ende dieses Jahres
            erteilt werden könnte.

            Auf der anderen Seite sollte die Baufertigstellung nach den derzeitigen Förderrichtlinien noch im
            Jahre 2007 erfolgen. Dieser enge Terminplan macht es erforderlich, dass unmittelbar nach Erhalt
            des Zuwendungsbescheides mit der Ausschreibung der Bauleistungen begonnen werden muss.
            Dazu müssen die Genehmigungs- und Ausführungsplanung abgeschlossen und
            Leistungsverzeichnisse erstellt sein.

            Die Landesschulbehörde hat zudem deutlich gemacht, dass sie einige Bereiche der geplanten
            Mehrzweckhalle, wie sie dem Ausschuss mit Vorlage 2005/108 in seiner Sitzung am 23.05.2005
            vorgestellt worden ist, für den Ganztagsschulbetrieb für überdimensioniert hält und daher von einer
            Mitnutzung durch die Gemeinde und/oder Vereine ausgeht. Das betrifft insbesondere die
            beantragte Bühne mit den sich daran anschließenden Umkleidebereichen und die aufwendige
            Bühnentechnik. Die ganztagesspezifische Nutzung könne nach den hierzu inzwischen vorliegenden
            Erläuterungen des Nds. MK mit nur 25 % angenommen werden und es würde dann auch nur dieser
            Anteil mit 90 % gefördert.

 

            Diese Aussagen der Landesschulbehörde machten eine Umplanung erforderlich. Die Schule hat ihr
            pädagogisches Konzept - auch aufgrund der seit Aufnahme des Ganztagsschulbetriebes
            gesammelten Erfahrungen – noch einmal überarbeitet. Die Modifizierungen sind in einen neuen
            „abgespeckten“ Planentwurf eingeflossen, der am 15.05.2006 erneut mit der Landesschulbehörde
            abgestimmt worden ist. Die bisher vorgesehen Bühne sowie die Bühnennebenräume einschließlich
            Bühnentechnik wurden komplett herausgenommen. Dafür wurde ein Ruhe- und Freizeitbereich
            eingeplant. Nach Aussagen der Landessschulbehörde ist dieser neue Entwurf jetzt durchgängig mit
            90 % förderfähig. Der neue Grundriss liegt dem Protokoll an.

 

            Um eine bauliche Umsetzung in 2007 realisieren zu können, beabsichtigt die Verwaltung im Vorgriff
            auf den für das Jahresende angekündigten Zuwendungsbescheid bereits jetzt die
            Genehmigungsplanung und daran anschließend auch die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
            zu beauftragen und bittet hierzu um zustimmende Kenntnisnahme.

 

 

7.2        Neubau Gymnasium Bleckede

            Vorinformation und Bekanntmachung des europaweiten Teilnahmewettbewerbs nach VOB/A für die
            ÖPP-Realisierung des o.a. Vorhabens sind im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Die Bietergemeinschaften haben jetzt bis zum 14.07.2006 Zeit, ihre Bewerbungen abzugeben.

 

7.3        SZ Scharnebeck, Turnhalle – Sportboden

            siehe Anlage

 

 

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