Auszug - Produkthaushaltsplan und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006; Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Diskussionsverlauf:
Die Produktziele und Haushaltsansätze wurden inzwischen in den
Fraktionen beraten.
KTA Schumann-Schilling beantragt für die Gruppe,
die gegenüber dem Vorjahr gekürzten Bauunterhaltungsmittel wieder um 300.000 €
aufzustocken.
KTA Dörbaum und KTA Wegener erklären für ihre
Fraktion, die internen Haushaltsberatungen noch nicht abgeschlossen zu haben
und den Antrag daher nur zur Kenntnis nehmen zu können.
Beschluss:
Der Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen schlägt eine
Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel um 300.000 € vor.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig bei 5 Stimmenenthaltungen –
