Auszug - Haushalt 2006; Produkt 03.02.20 - ÖPNV -
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Diskussionsverlauf:
Nach eingehender Diskussion, insbesondere zum Stand der
Vertragsverhandlungen mit der KVG anlässlich des HVV-Beitritts und der
Behandlung damit verbundener Einnahmeausfälle, nimmt der Ausschuss einstimmig
den Produktplan zur Kenntnis und folgt ebenso der Empfehlung der Verwaltung,
sich nicht an dem Projekt „Heideshuttle“ zu beteiligen.
Auf Antrag von KTA Köne wird die Verwaltung einstimmig
gebeten, in der nächsten Ausschusssitzung einen Zwischenbericht zum
Nahverkehrsplan zu geben.
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den vorgelegten Produktplan 03.02.20 – ÖPNV
– mit den seitens der Verwaltung dargelegten Erhöhungen bei den Kostenarten
Transferzahlungen ÖPNV auf 824.800 € sowie Transferzahlungen HVV auf 637.000 €
zur Kenntnis.
Der Landkreis Lüneburg wird sich nicht an dem Projekt
„Heideshuttle“ beteiligen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
