Auszug - Bau der Elbbrücke bei Neu Darchau
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Wortprotokoll Beschluss |
KTA Stebani berichtet über einen Artikel in der
Landeszeitung, indem EKR Dr. Porwol etwas über die Verhandlungen und den
Sachstand zu dem geplanten Bau der Elbbrücke gesagt habe. Der Kreistag sei erst
heute in Kenntnis gesetzt worden, dass weit aus höhere Kosten als bisher
angenommen entstehen würden. KTA Stebani bittet künftig unmittelbar und umfassend
über Kostensteigerungen informiert zu werden. Er erinnere, dass aufgrund der
Planung für die Elbbrücke, Straßenbaumaßnahmen verhindert worden seien und bittet
daher um Mitteilung, ob es durch die zusätzlichen Kosten zur Verschiebung
weiterer Maßnahmen kommen werde.
Dieses verneint EKR Dr. Porwol. Hinsichtlich der Kostenentwicklung
der Brücke sei dieses recht überraschend gekommen. Es seien bereits intensive
Gespräche mit dem Planungsbüro über die Ursachen geführt worden. Grund für die
Kostensteigerung sei die Entwicklung der Stahlpreise. Dieses könne jedoch kein Anlass sein, die Brücke als solche
in Frage zu stellen. Dieser Meinung sei auch der Kreisausschuss gewesen.
Hinsichtlich der Gemeinde Neu Darchau habe EKR Dr. Porwol auch in der
Öffentlichkeit immer wieder betont, dass dieses Vorhaben möglichst in
Einvernehmen mit der Gemeinde durchgeführt werden solle. In diesem Sinne habe
er Gespräche mit dem Bürgermeister der Gemeinde Neu Darchau sowie dem Anwalt
der Gemeinde aufgenommen. Ende letzter Woche sei dann von dem Anwalt das Signal
gekommen, dass die Gemeinde zu keinerlei Verhandlungen mehr bereit sei. Die
Angelegenheit solle auf dem Klageweg bestritten werden. Mit einer Entscheidung
des Verwaltungsgerichtes sei im Februar / März 2006 zu rechnen.
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