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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 13
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.02.2024    
Zeit: 14:00 - 15:51 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
2022/301 Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg
   
 
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Borchers, Stefan
Federführend:Mobilität Beteiligt:Bildung und Kultur
Bearbeiter/-in: Kaatz, Richard  Verwaltungsleitung
Produkte:12.1.2. Mobilität
 19.27. 241-000 Schülerbeförderung
 30.1. 547-000 ÖPNV/ Mobilität
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

KTA Kruse-Runge betont, dass ihre Fraktion der vorliegenden Satzung zustimmen werde, damit von Verwaltungsseite alle notwendigen Maßnahmen durchgeführt werden könnten. Es gebe aber noch einige Punkte, über die sich noch einmal verständigt werden müsse, da die aktuelle Situation sich verändert habe.

 

KTA Kamp bestätigt, dass auch seine Fraktion an einigen Stellen noch Beratungsbedarf habe. Insbesondere die 2 km-Maßgabe und deren Auslegung sei noch einmal zu diskutieren. Es könne aber heute beschlossen werden und die weitere Diskussion könne danach stattfinden.

 

Vorsitzende Mertz konkretisiert abschließend die Punkte, welche noch strittig seien.

Beschluss:

Die Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Lüneburg wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei 5 Enthaltungen

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