Auszug - Anfrage der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 19.02.2023 zum Thema: "Kosten ARENA (Stand:19.02.2023)"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
FDL Beyer teilt, bezugnehmend auf die Frage 1 der Anfrage mit, dass sich die Personalkosten in der Verwaltung für den Zeitraum 01/2019 bis 03/2023 auf rund 750.000 € belaufen und insgesamt Sitzungsgelder für 2 Sondersitzungen sowie die Behandlung der jeweiligen Tagesordnungspunkte im Hochbauausschuss in Höhe von etwa 10.230 € gezahlt wurden.
KTA Graff stellt klar, dass die Fragestellungen auf den Stand der geleisteten Ausgaben per 19.02.2023 abzielen. Dies wurde von der Verwaltung offenbar falsch verstanden. Vom Kämmerer hätte er die Information bekommen, dass die um die Umsatzsteuer bereinigten, verausgabten Summen für die Kostenstelle Arena „auf Knopfdruck“ zur Verfügung stünden. Die angefragten verausgabten Summen für die Kostenstelle Arena werden nun per 13.04.2023 zusammengestellt.
Diese belaufen sich zu den angefragten Positionen auf insgesamt 26.387.604,02 €.
Die weitergehende Beantwortung der mit Vorlage 2023/075 gestellten Anfrage der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.