Auszug - Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsordnung
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
Herr Stebani teilt mit, dass das Ministerium die Auffassung
vertritt, dass von Sportvereinen keine Gebühren für die Nutzung von Sporthallen
verlangt werden soll. Es empfiehlt sogar von einer Gebührennahme abzusehen.
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit
und Sport wird auf Mittwoch, 13. Juli 2005, 14.30 Uhr terminiert. Der Termin
wurde seitens der Verwaltung im Einvernehmen mit der Ausschussvorsitzenden
nachträglich auf Dienstag, 12. Juli 2005, 14.30 Uhr verlegt.
Im Anschluss an die Sitzung werden im nicht öffentlichen Teil die
von der Verwaltung vorgelegten Widersprüche mit dem Ausschuss in seiner
Funktion als sozial erfahrene Person gem. § 116 Abs. 2 SGB XII erörtert.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 17:00 Uhr.