Auszug - Beitritt zur neuen Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (ehemals ARTIE)  

KTA Gründel teilt mit, dass er die Entscheidung über die Thematik dieser Vorlage für die Zukunft als sehr wichtig erachte und dieses auch gerne mit seinem Redebeitrag entsprechend würdigen würde. Er sehe, wieviel Überschuss an Strom allein in dem Windpark erzeugt werde, an dem seine Samtgemeinde zu 25% Miteigentümer sei. Dies sei Energie, die nicht abgenommen werden könne, weil sie überflüssig sei. Dies sei in Zeiten des Klimawandels eine große Verschwendung. Daher sei man 2018 der Artie beigetreten, die aus einem Zusammenschluss verschiedener Landkreise bestehe und dem Zweck diene, sich über neue Technologien und Wissenschaften auszutauschen. Man sei der Sparte „Wasserstoff“ beigetreten. Da der Mitarbeiter, der sich bisher um dieses Projekt gekümmert habe, in den Ruhestand gegangen sei, habe man sich anderweitig mit 8 Landkreisen und einigen Kommunen zu einem Verbund zusammengeschlossen und die Aufgabe einer GmbH übertragen an der man beteiligt sei, um das Projekt weiter vorantreiben zu können. So könne man die Wirtschaftsförderung, in Zusammenarbeit mit den Firmen, die die Projekte umsetzen, auf insgesamt drei Säulen aufbauen. Damit habe man den Anfang geschaffen, dass der erzeugte Energieüberschuss zukünftig in grünen Wasserstoff umgewandelt werden könne und nicht einfach ungenutzt verpuffe.

LR Böther stimmt den Worten des KTA Gründel zu. Die Wirtschaftsförderung werde mit der Innovationsagentur und der Wasserstoffthematik auf eine dritte Säule gestellt. Dies sei eine „Dachorganisation“, die man hier gemeinschaftlich mit anderen Landkreisen aufbaue und mit der man Innovationsprojekte, die aus europäischer Sicht auch gefördert werden sollen, regional in der Gesellschaft verankere. Neben dem Thema Wasserstoff gebe es noch viele andere Themen wie Startup-Projekte etc., die bei der Umsetzung durch die Innovationsagentur unterstützt werden können. Er sei zuversichtlich, dass man als Partner dieser Agentur zukünftig Themen, die wichtig seien, auch gut voranbringen könne. Er begrüße, dass die Vorlage bisher positiv beschieden wurde und würde sich über eine breite Zustimmung im Kreistag freuen. Weitere Details, wie Gesellschafterverträge, würden zur gegebener Zeit als Vorlage in den Kreistag eingebracht, sobald diese final vorbereitet seien. Eine Zustimmung sei ein Zeichen für die Partner, dass das angestrebte Projekt wie besprochen fortgeführt werden könne.

KTA Gödecke bittet LR Böther noch einmal zu erläutern, ob unter der Dachorganisation nur fertige Projekte angesiedelt oder ob dort auch Projekte entwickelt werden würden.

LR Böther teilt mit, dass es so gehandhabt werde, dass nicht jeder bei jedem Projekt auch mitmachen müsse. Man habe aber ein gemeinsames Dach aus dem gemeinsame Projekte entwickelt werden würden, die dann aber nicht bei allen Landkreisen zwingend umgesetzt werden müssten, sondern nur bei denen, die sich auch beteiligen wollen. Diese Projekte sollen dann gemeinsam vorangetrieben werden. Das Thema Wasserstoff sei in diesem Bereich ein wichtiges Thema und es sollen dazu auch Projekte entwickelt werden, aber es sei nicht das einzige Thema. Es kämen zukünftig noch viele weitere Themen wie Klimaanpassung und Klimawandel hinzu, mit denen man sich dort befassen werde. Von der Dachorganisation erwarte er, dass diese Themen auch vorangetrieben werden, ganz gleich ob es konkrete Projektanmeldungen dazu gebe.

Beschluss:

Der Landkreis Lüneburg gründet gemeinsam mit weiteren Landkreisen aus dem Amtsbezirk Lüneburg die Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH.  Als Gesellschafter der GmbH müssen jährlich ca. 51.000 € im Haushalt des Landkreises bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig