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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Sachstandsbericht Arena Lüneburger Land  

Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 7
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 23.09.2021    
Zeit: 14:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg
Ort: Bürger- und Kulturhaus Dahlenburg, Dornweg 4, 21368 Dahlenburg
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Wittkopflt seine Präsentation. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

KTA Schulz-Hendel fragt, aus welchem Budget die Anbindung der Shuttlebusse an den ÖPNV gezahlt werden sollen. Er wolle wissen, ob dies im Haushalt des Landkreises oder im Haushalt der Betreibergesellschaft abgebildet werde. Des Weiterenchte er wissen, ob die Höhe des Risikobudgets zahlenmäßig konkret erfasst sei.

 

KRin Vossers antwortet, dass die Arena ein öffentlicher Ort im Stadtgebiet Lüneburg sei, der genauso an den ÖPNV angebunden werden müsse, wie eine Schule. Der Unterschied sei, dass der Shuttleverkehr aufgrund der Nutzung auf einen sogenannten Bedarfsverkehr abgestimmt werden müsse. Es sei Aufgabe der Betreibergesellschaft, dies gemeinsam mit dem Dienstleister zu organisieren. Der Shuttleverkehr werde an den HVV angebunden, so dass die Arena für die Besucher gut und einfach zu erreichen sei. Man sei dazu mit allen Beteiligten im Gespräch und werde dann seitens der Verwaltung dazu eine Vorlage erstellen.

 

EKR Krumböhmerndigt an, dass es zum nächsten Kreistag eine entsprechende Vorlage geben werde. Man habe einen Planer zum nächsten Ausschuss eingeladen, um das Konzept für die Anbindung abzustimmen. Man wolle den Shuttleverkehr an den ÖPNV anbinden. Dies habe den Hintergrund, dass man bezüglich des Bedarfsverkehrs bei der Landesnahverkehrsgesellschaft eine Genehmigung erwirken wolle, dass dieser Bedarfsverkehr als regulärer Verkehr in den ÖPNV eingebunden wird. Dann wäre es ein ganz normaler ÖPNV und dieser würde dann auch aus dieser Haushaltsstelle im Haushaltsplan bezahlt werden.

 

Herr Wittkopf antwortet zum Thema Risikobudget, dass er dazu momentan keine genauen Zahlen nennen könne. Dies habe den Hintergrund, dass er momentan Angebote zu den Nachträgen erhalte, die den Satz „zum Tagespreis zuzüglich der vereinbarten Zuschläge“ enthalten. Er sei daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage eine genaue Einschätzung vornehmen zu nnen, da er nicht wisse, wie sich die Materialpreise bis dahin entwickeln.

 

KTA Bothe erfragt, ob es bezüglich einer Verschiebung der Eröffnung der Arena und der damit verbundenen Nutzungsverschiebung der SVG schon Alternativen geplant seien. Er wolle wissen, ob man mit der Liga in Kontakt stehe, falls die Nutzung zum Start der Spielsaison nicht gewährleistet werden könne.

 

KRin Vossers teilt dazu mit, dass die Alternativen bei einer verschobenen Nutzung vom Verein selbst organisiert würden und dies nicht die Aufgabe der Verwaltung sei, dass man aber in engem Kontakt stünde und natürlich versuche, eine pünktliche Nutzung herzustellen. Sie gebe zu Bedenken, dass bei einer Veranstaltung mit so vielen Zuschauern auch eine bestimmte Sicherheit gewährleistet sein müsse. Solange dies nicht gegeben sei, könne die Halle nicht genutzt werden. Man habe da auch eine gewisse Verantwortung gegenüber den Nutzern. Es gebe am morgigen Tag Gespräche mit Herrn Bahlburg und Herrn Hoppe bezüglich der weiteren Vorgehensweise, aber die Planung bezüglich der Suche von Ausweichmöglichkeiten, obliege der SVG.

 

KTA Bauschke fragt, ob es im Falle der Verschiebung der Eröffnung der Arena möglich sei, dass die SVG ihre Spiele ohne Publikum stattfinden ließe. Sofern die Halle fertig und nutzbar sei.

 

KRin Vossers antwortet, dass dies Regularien seien, die der Liga oblägen, ob ein Spiel ohne Publikum stattfinden könne.

 

KTA Bauschkechte wissen, wie die Pflasterung ausfiele, da man gehalten sei, dabei ökologische Standarts einzuhalten. Im letzten Hochbauausschuss habe man ihr diese Frage noch nicht beantworten können, da dies zu dem Zeitpunkt noch nicht festgestanden habe.

 

LR Böther teilt mit, dass es dazu eine E-Mail gebe, die einen Tag nach dem Hochbauausschuss an alle Kreistagsabgeordneten versandt worden sei und die alle notwendigen Informationen dazu enthalte.

 

Krin Vossers verliest auf Wunsch von KTA Bauschke, die am 16.09.2021 versandte E-Mail. Diese beinhalte die Pflasterung mit einem Rechteckpflaster, sowie einem versickerungsfähigen Drainagepflaster.

 

KTA Bauschke sagt, sie habe in diesem Zusammenhang eine Frage zum Nachtragsstellenplan, der auch Stellen für die Arena beinhalte. Sie wisse aber nicht, ob sie diese Frage im öffentlichen Teil stellen dürfe.

 

LR Böther antwortet, dass man aufgrund der Größe und der Nutzung der Arena noch zusätzliches Personal für deren umfangreiche Verwaltung benötige. Es werde im nächsten Finanzausschuss beraten werden, ob und wie dieses Personal eingesetzt werde. Hierfür gebe es im nächsten Ausschuss eine entsprechende Vorlage.

 

KTA Dr. Boninchte wissen, ob es beim Finanzamt bezüglich des Vorsteuerabzugs einen neuen Sachstand gebe.

 

KRin Vossers teilt mit, dass das es hierzu, trotz wiederholter Nachfragen, noch keinen neuen Sachstand gebe. Man arbeite mit Nachdruck an einer Auskunft, könne aber keinen genauen Zeitpunkt nennen, wann die finale Entscheidung getroffen werde.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 14 Kurzbericht Arena Lüneburger Land Hochbauausschuss_23092021 (2019 KB)      

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