Auszug - Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll |
Der kurzfristig anberaumte Termin wird von Ausschussmitgliedern bemängelt. Es stellt sich zudem die Frage, warum der TOP 7 (Vorlage 2018/212) im Schulausschuss diskutiert werden soll. FBL 5, Martin Wiese, erläutert, dass im letzten Jahr der Verein checkpoint queer seinen Antrag im Sozialausschuss vorgestellt hat und dieser dann in die Haushaltsberatungen teilweise positiv beschieden wurde. In diesem Rahmen wurde auch festgelegt, dass der Betrag in die Haushaltsstelle „Allgemeine schulische Aufwendungen“ fließt.
Der Ausschuss beschließt einstimmig den TOP 7 von der Tagesordnung zu nehmen und bittet darum, diesen direkt im Kreisausschuss zu beraten.