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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Sitzung des Schulausschusses für allgemein und berufsbildende Schulen
TOP: Ö 3
Gremium: Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen Beschlussart: (offen)
Datum: Fr, 22.03.2019    
Zeit: 15:00 - 15:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg
 
Wortprotokoll

Der kurzfristig anberaumte Termin wird von Ausschussmitgliedern bemängelt. Es stellt sich zudem die Frage, warum der TOP 7 (Vorlage 2018/212) im Schulausschuss diskutiert werden soll. FBL 5, Martin Wiese, erläutert, dass im letzten Jahr der Verein checkpoint queer seinen Antrag im Sozialausschuss vorgestellt hat und dieser dann in die Haushaltsberatungen teilweise positiv beschieden wurde. In diesem Rahmen wurde auch festgelegt, dass der Betrag in die Haushaltsstelle „Allgemeine schulische Aufwendungen“ fließt.

Der Ausschuss beschließt einstimmig den TOP 7 von der Tagesordnung zu nehmen und bittet darum, diesen direkt im Kreisausschuss zu beraten.

 

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