Auszug - Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
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Wortprotokoll |
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- KTA Podstawa erkundigt sich nach dem Sachstand bei der Erfassung des Kompensationsflächenkatasters und der Kontrolle von Kompensationsmaßnahmen. Herr Bartscht berichtet, dass das Kataster kontinuierlich gefüllt wird, dies aber aufgrund der begrenzten zur Verfügung stehenden Kapazitäten sehr lange dauert und auch eine Daueraufgabe sei. Die Aufgabe der Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen wurde vor Kurzem vom eigentlich zuständigen Fachdienst Bauen in den Fachdienst Umwelt verlagert. In diesem Zusammenhang wurde auch eine halbe Verwaltungsstelle verschoben. Die Kollegin wird jetzt zeitnah beginnen, Bauherren mit Kompensationsverpflichtung anzuschreiben und die Umsetzung der Maßnahmen zu kontrollieren und umzusetzen. Es fehlen noch ausreichende Kapazitäten auf fachlicher Seite, um z.B. komplexere Maßnahmen vor Ort auf ihre Wirksamkeit kontrollieren zu können.
- KTA Gros erkundigt sich nach seinem Antrag, Alleen an Kreisstraßen zu ergänzen/nachzupflanzen. Die Verwaltung berichtet, dass dieser Antrag nach Abstimmung dem Betriebsausschuss von SBU zugewiesen wurde.
