Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13. Januar 2017 Vollzugsdefizite in der naturschutzfachlichen Eingriffsregelung
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Wortprotokoll Beschluss |
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Diskussionsverlauf:
Zu 1.: siehe TOP 8.
Zu 2.: von den neu angemeldeten Stellen keine.
Zu 3.: Es handelt sich um 2 450-€-Stellen für Kontrollen in Schutzgebieten (siehe TOP 8).
Zu 4.: Wegen des engen Zeitrahmens für die Sicherung und Managementplanung für FFH-Gebiete ist hier eine volle Stelle vorgesehen.
Zu 5.: siehe TOP 8.
Zu 6.: siehe TOP 8, es erfolgt aber keine Fristsetzung.
Zu 7.: siehe TOP 8.
Frau Ziemer stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, ab 17:30 Uhr nur noch TOP 13 und TOP 14 zu behandeln und spätestens um 18: 00 Uhr die Sitzung zu beenden. Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.
