Auszug - Künftige Investitionen des Landkreises Lüneburg
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Wortprotokoll Beschluss |
KVOR Wiegert berichtet über ein Gespräch mit Herrn Dr. Götz, Leiter der Kommunalabteilung im Niedersächsischen Innenministerium (MI). Das Gespräch habe vor dem Hintergrund der anstehenden größeren Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen des Landkreises Lüneburg stattgefunden: Breitbandausbau, SBU-Neubau, Zweifeldsporthalle an den BBS, zusätzliche Unterrichtsräume an den Gymnasien aufgrund G9 sowie wettkampfgerechte Sporthalle. Die Kernaussage der Vertreter des MI war, dass es durch die geplanten Projekte beziehungsweise deren Folgekosten keinesfalls zu unausgeglichen Haushalten und damit zu einer Verletzung des Zukunftsvertrages kommen dürfe. Der Landkreis werde also Prioritäten setzen müssen. Anderenfalls müsste die seinerzeit abgesenkte Kreisumlage wieder angehoben werden. Positiv aufgenommen wurde die neue Breitbandstrategie des Landkreises mit dem stark reduzierten Investitionsvolumen bei gleichzeitiger Risikominimierung.
LR Nahrstedt berichtet in diesem Zusammenhang, dass die Norddeutsche Landesbank laut MI beim Breitbandinternet eine Abschreibungsdauer von 10 Jahren empfehle.